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Tobias Hentze IW-Report Nr. 33 30. September 2016 Stellungnahme zum Haushaltsplan 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen

Solide Staatsfinanzen sind eine wichtige Voraussetzung, um Spielräume für zukunftsorientierte Investitionen zu schaffen oder um auf außergewöhnliche Aufgaben wie die derzeitige Flüchtlingsintegration vorbereitet zu sein. Der Weg bis zum ausgeglichenen Haushalt ist aber noch weit.

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Stellungnahme zum Haushaltsplan 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen
Tobias Hentze IW-Report Nr. 33 30. September 2016

Stellungnahme zum Haushaltsplan 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen

Stellungnahme zur Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landes Nordrhein-Westfalen

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Solide Staatsfinanzen sind eine wichtige Voraussetzung, um Spielräume für zukunftsorientierte Investitionen zu schaffen oder um auf außergewöhnliche Aufgaben wie die derzeitige Flüchtlingsintegration vorbereitet zu sein. Der Weg bis zum ausgeglichenen Haushalt ist aber noch weit.

Eine sinkende Neuverschuldung, wie sie das Haushaltsgesetz 2017 der nordrhein-westfälischen Landesregierung vorsieht, geht zunächst einmal in die richtige Richtung. Ziel muss nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Schuldenbremse ein ausgeglichener Haushalt spätestens im Jahr 2020 bleiben. Allerdings fällt die Reduzierung der Neuverschuldung von 1,9 Milliarden Euro im Jahr 2016 auf 1,8 Milliarden Euro im Jahr 2017 relativ gering aus. Der Weg bis zum ausgeglichenen Haushalt ist daran gemessen noch weit. Dabei sind solide Staatsfinanzen die Voraussetzung dafür, um Spielräume für zukunftsorientierte Investitionen zu schaffen oder um auf außergewöhnliche Aufgaben wie die derzeitige Flüchtlingsintegration vorbereitet zu sein.

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Stellungnahme zum Haushaltsplan 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen
Tobias Hentze IW-Report Nr. 33 30. September 2016

Tobias Hentze: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017)

Stellungnahme zur Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landes Nordrhein-Westfalen

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