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Michael Hüther im Wirtschaftsdienst Externe Veröffentlichung 30. Oktober 2018 Wozu Regionalpolitik? Wo liegt das Problem?

Regionalpolitik wurde lange Zeit wenig beachtet. Zurzeit weisen ihr jedoch viele eine hohe Bedeutung zu, weil regionale wirtschaftliche Unterschiede für gesellschaftliche Probleme verantwortlich gemacht werden. Daher hat die Bundesregierung im Herbst 2018 die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse” einberufen.

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Michael Hüther im Wirtschaftsdienst Externe Veröffentlichung 30. Oktober 2018

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Regionalpolitik wurde lange Zeit wenig beachtet. Zurzeit weisen ihr jedoch viele eine hohe Bedeutung zu, weil regionale wirtschaftliche Unterschiede für gesellschaftliche Probleme verantwortlich gemacht werden. Daher hat die Bundesregierung im Herbst 2018 die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse” einberufen.

Die genauere Betrachtung der Regionalpolitik erweist sich als vielschichtig, wobei die Forderung nach der Regionalisierung der Regionalpolitik verbindend bleibt. Zentral ist die Ertüchtigung der Kommunalfinanzen.

Regionalpolitik löst derzeit viel Interesse aus. Die allgemeine Einschätzung, dass regionale wirtschaftliche Unterschiede weitreichende Folgen für die ökonomische Prosperität, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die demokratische Auseinandersetzung haben, hat dem Thema eine neue, so eigentlich lange nicht gekannte Bedeutung vermittelt. Die Bundesregierung hat im Herbst 2018 die in ihrem Koalitionsvertrag vorgesehene Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" einberufen. Allerdings hat sich in Deutschland – im Gegensatz zu den USA ("fly over states"), Frankreich (Geldwesten-Bewegung) und der Europäischen Union – die Varianz der regionalen Einkommen je Einwohner (Sigma-Konvergenz) fortlaufend verringert. Die Hypothese, in regionaler Divergenz sei eine wichtige Erklärung für gesellschaftlich-politische Verwerfungen zu finden, muss hierzulande grundsätzlich fragwürdig erscheinen.

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Michael Hüther im Wirtschaftsdienst Externe Veröffentlichung 30. Oktober 2018

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