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Knut Bergmann Externe Veröffentlichung 7. Juni 2022 Zum Ausgangspunkt des „Mehr Fortschritt wagen”: Koalition, Regierung, Opposition, Milieus und Ökonomie

Nur 73 Tage nach der Bundestagswahl vom 26. September 2021 war das erste echte Dreierbündnis samt Koalitionsvertrag unter Dach und Fach – die Vorgänger-GroKo hatte, Rekord, 99 Tage länger benötigt.

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Koalition, Regierung, Opposition, Milieus und Ökonomie
Knut Bergmann Externe Veröffentlichung 7. Juni 2022

Zum Ausgangspunkt des „Mehr Fortschritt wagen”: Koalition, Regierung, Opposition, Milieus und Ökonomie

Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Institut der deutschen Wirtschaft (IW)

Nur 73 Tage nach der Bundestagswahl vom 26. September 2021 war das erste echte Dreierbündnis samt Koalitionsvertrag unter Dach und Fach – die Vorgänger-GroKo hatte, Rekord, 99 Tage länger benötigt.

Dann folgte nach nicht einmal 100 Tagen, die sonst jeder Regierung bleiben, die von Olaf Scholz ob des drei Tage zuvor begonnenen Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine in seiner Regierungserklärung vom 27. Februar 2022 benannte „Zeitenwende in der Geschichte unseres Kontinents“. Und diese Zeitenwende gilt nicht nur hinsichtlich der Geschichte Europas, sondern genauso mit Blick auf die deutsche Sicherheitspolitik. Knut Bergmann referiert in seinem Kapitel den Ausgangspunkt des »Mehr Fortschritt wagen«. Deutlich wird, dass die Herausforderungen, vor denen die Ampel-Koalition 2021/22 steht, nicht ohne Parallelen in der bundesrepublikanischen Geschichte sind. Insbesondere bestehen Ähnlichkeiten zur 1998 begründeten rot-grünen Koalition. Dies gilt vor allem für den innenpolitischen Reformbedarf, aber auch hinsichtlich von Fragen der sicherheitspolitischen Bündnispolitik. Parallelen bestehen ebenso mit Blick auf die 16-jahre währende Unionskanzlerschaft zuvor und der personellen Aufstellung und programmatischen Ausgangslage der SPD. Völlig anders allerdings gestaltete sich 2021 die koalitionspolitische Offenheit aus: Wo früher Monokoalitionismus herrschte – die Grünen konnten allein mit Sozialdemokraten koalieren, die Union außer dem damaligen Sonderfall Große Koalition nur mit der FDP zusammengehen – mutet die neue Vielfalt nun wie eine Patchwork-Parteifamilie an.

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