Tropfen auf den heißen Stein

Bei Ausbau und Erhalt der deutschen Fernverkehrswege besteht ein gewaltiger Investitionsstau. In den vergangenen zehn Jahren wurde nicht einmal genug investiert, um den Bestand zu sichern.

Allein für die Bundesfernstraßen werden aktuell etwa 8 Milliarden Euro benötigt, um den Investitionsbedarf zu decken – Tendenz steigend, denn die Baukosten wachsen seit einigen Jahren rasant. Die Mittelfristige Finanzplanung sah aber bislang für die Jahre 2011 bis 2015 nur etwa 5 Milliarden Euro pro Jahr vor – Tendenz fallend. Eine Aufstockung der Mittel um 1 Milliarde Euro, wie sie im Rahmen der gestrigen Koalitionsrunde verkündet wurde, lindert die Unterfinanzierung der deutschen Verkehrswege etwas, reicht aber wohl kaum aus, um auch nur den Substanzverlust zu stoppen. Zudem ist auch absehbar, dass nur eine dauerhafte Erhöhung des Investitionsetats im Verkehrsministerium eine echte Verbesserung bringen kann. Denn die meisten Bauprojekte im Bereich der Verkehrsinfrastruktur lassen sich nicht innerhalb eines Haushaltsjahres finanzieren und abschließen. Von daher ist die geplante Aufstockung der Investitionsmittel für das Jahr 2012 begrüßenswert und sie kann die Umsetzung wichtiger Projekte – wie etwa die Schleusensanierung am Nord-Ostsee-Kanal – ermöglichen. Aber gemessen an den Finanzierungsproblemen im Verkehrsinfrastruktursektor ist sie nur ein Tropfen auf den heißen Stein.