Verkehrsminsterkonferenz: Sechs Zahlen, die zeigen, wie schlecht es um die Infrastruktur steht

Kaputte Straßen, verspätete Züge – und jetzt auch einstürzende Brücken. Die deutschen Verkehrswege sind in der Krise. Zahlen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zeigen, wie ernst es um die Infrastruktur bestellt ist.

Es ist ein Termin, der viele Jahre kaum mehr als eine Randmeldung war. Doch das heutige Treffen der Verkehrsminister steht unter besonderer Beobachtung: Denn nicht erst der Kollaps der Carola-Brücke in Dresden hat ein Schlaglicht auf die teils katastrophale Verkehrsinfrastruktur und den Mangel an Investitionen geworfen. 

1. 36,4 Prozent der Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen bekamen bei einer amtlichen Untersuchung im Jahr 2019 die Note 4,5 oder schlechter. In Rheinland-Pfalz waren es drei Jahre später 37 Prozent. Generell gilt: Je niedriger die Ebene, desto schlechter die Straßen. Bei den Bundesstraßen fielen so im Jahr 2019 „nur“ etwa 21 Prozent der Straßen durch, bei den Autobahnen 2018 knapp elf Prozent. Den schlechtesten Zustand haben die Kommunalstraßen.
2. 2022 war knapp 39 Prozent mehr Verkehr auf deutschen Straßen unterwegs als noch zwei Jahrzehnte zuvor. Noch größer ist der Sprung beim Schienenverkehr: Gegenüber dem Jahr 1992 stieg die Verkehrsleistung um mehr als 75 Prozent.
3. Die Investitionen des Bundes steigen laufend, doch mehr gebaut wird deshalb nicht. Denn auch wenn die absoluten Zahlen im Vergleich zu 2015 um fast 70 Prozent gestiegen sind: Die Inflation der vergangenen Jahre hat alles wieder aufgefressen. Und der Investitionsbedarf wächst weiter.
4. Allein bis 2030 herrscht nach IW-Berechnungen ein Investitionsbedarf in die Verkehrsinfrastruktur von mehr als 100 Milliarden Euro jährlich. Besonders bei den Kommunen ist der Bedarf groß, sie brauchen Jahr für Jahr eigentlich über 60 Milliarden Euro.
5. Fast 23 Jahre dauert es im Schnitt vom Beginn der Vorplanung eines neuen Schienenwegs, bis der erste Zug über die Gleise rollt. Mehr Mittel allein sind nicht die Lösung: Das Geld muss auch genutzt werden, doch vor der Verwendung steht der lange Planungs- und Genehmigungsprozess. Die Verkehrsminister müssen unnötige Bürokratie kappen.
6. Acht von zehn Unternehmen sehen sich nach einer IW-Umfrage aus dem vorletzten Jahr durch Infrastrukturprobleme in ihren Geschäften regelmäßig beeinträchtigt. 2013 waren es nur etwa sechs von zehn.

„Die Investitionen des Bundes in die Infrastruktur haben sich in den vergangenen Jahren ebenso beachtlich wie unzureichend entwickelt“, sagt IW-Verkehrsexperte Thomas Puls. Der angedachte Verkehrsinfrastrukturfonds sei eine gute Idee. Infrastrukturprojekte bräuchten Planungssicherheit, mit dem Fonds ließen sich mehrjährige Finanzierungszusagen treffen. „Der Einsturz der Carola-Brücke war eine eindringliche Warnung, wie ernst es ist“.