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(© Foto: GettyImages / Anadolu)
Hagen Lesch IW-Nachricht 17. Juli 2023

EVG und Deutsche Bahn: Erfolgsfaktor Schlichtung

Ab heute verhandelt die Deutsche Bahn mit der EVG bis Ende des Monats im Rahmen einer Schlichtung, solange darf nicht gestreikt werden. Die Erfolgschancen dieser Verfahren sind bisher gut, seit 2000 waren von 46 Schlichtungen in 20 untersuchten Branchen immerhin 32 erfolgreich. Wie das im Detail funktioniert.

Was genau ist eine Schlichtung? 

Sobald Tarifverhandlungen scheitern und die beteiligten Parteien feststellen, dass sie sich allein nicht einigen können, verständigen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf eine Schlichtung. Das bedeutet: Eine oder mehrere neutrale Personen werden beauftragt, in einem bestimmten Zeitraum einen Kompromiss zu finden. Während der Schlichtung gilt die Friedenspflicht, es darf also nicht gestreikt werden.

Wer wird Schlichter?

Üblicherweise sind das Personen des öffentlichen Lebens – Politiker beispielsweise, die oft schon bei früheren Schlichtungen Erfahrungen gesammelt haben. Für die Deutsche Bahn schlichtet diesmal Thomas de Maizière, für die EVG vermittelt die ehemalige Direktorin des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) Heide Pfarr.

Welche konkreten Aufgaben haben die Schlichter?

Es geht darum, Brücken zu bauen. Anders als beispielsweise Mediatoren überlassen Schlichter die eigentliche Verhandlung aber nicht den beiden Parteien – stattdessen loten sie in Gesprächen aus, wie ein Kompromiss aussehen könnte und machen dann einen konkreten Vorschlag. Der kann bei 40 oder bei 70 Prozent der Forderung liegen, dafür gibt es keine Vorgaben. Es ist Aufgabe des Schlichters, den richtigen Weg zu finden.

Wie genau ist der Ablauf der Gespräche?

Oberstes Gebot ist Vertraulichkeit. Da für gewöhnlich alle Beteiligten auch tatsächlich eine Lösung finden wollen, dringt in dieser Phase tatsächlich auch nichts an die Öffentlichkeit. Üblich sind Zwiegespräche genauso wie Runden im Plenum. 

Wie sind die Erfolgschancen einer Schlichtung?

Erstaunlich gut. Zwischen 2000 und März dieses Jahres haben bundesweit und branchenübergreifend in 20 untersuchten Branchen insgesamt 46 Schlichtungen stattgefunden. Bei 32 gab es am Ende des Verfahrens eine Einigung, das ist ein sehr guter Wert. Im öffentlichen Dienst waren die Erfolgschancen bisher eher schlecht, im Luftverkehr und in der Baubranche dagegen gut. Im Schienenverkehr waren sechs von neun Schlichtungen erfolgreich. Die EVG war bei der DB als ihre Vorgänger-Gewerkschaft Transnet 2006 beteiligt (Schlichtung gescheitert) und 2011 (Schlichtung erfolgreich). Auch bei den Privatbahnen wurde 2011 erfolgreich geschlichtet. 

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