Aufbau West

Seit zwei Jahrzehnten stehen die östlichen Bundesländer im Mittelpunkt der deutschen Regionalförderung, gut 90 Prozent der Investitions- und Infrastrukturhilfen flossen in die Regionen zwischen Ostsee und Erzgebirge. Zukünftig besteht der größte Bedarf jedoch an Rhein und Ruhr, wo die Städte mit der höchsten Arbeitslosigkeit Westdeutschlands liegen.

Lange war die Industrieregion im Ruhrgebiet trotz Stahlkrise und struktureller Probleme im gesamtdeutschen Vergleich noch überdurchschnittlich wohlhabend, doch auch dieser Befund kippt: 2010 stand Nordrhein-Westfalen trotz einiger Boomtowns wie Münster und Düsseldorf erstmals auf der Empfängerseite des Länderfinanzausgleichs. Strukturkonservierende Hilfen wie die Steinkohleförderung standen allzu lange im Zentrum, neue Industrien wurden vernachlässigt.

Mit Arbeitslosenquoten von gut 10 Prozent – Gelsenkirchen liegt mit 14 Prozent an der Spitze – sieht es im Pott zwar aktuell kaum schlechter aus als im ostdeutschen Schnitt, doch dort gibt es eine klar positive Entwicklung. Dresden, Jena und Co. wachsen dynamisch. Rundum sinkt die Zahl der verfügbaren Arbeitskräfte, was die Zahl der Arbeitslosen weiter drücken wird. Da auch die Erneuerung der Infrastruktur weitgehend abgeschlossen ist, gehen im Osten die Förderziele aus.

Die Regionalpolitik sollte sich daher in den nächsten Jahren verstärkt dem „Aufbau West“ widmen, aber anders als vor der Wiedervereinigung eher Städten mit Strukturproblemen helfen, als dem ländlichen Raum, der sich inzwischen fast überall durch eine geringe Arbeitslosigkeit auszeichnet. Infrastrukturerneuerung, Bildung, Innovations- und Gründungsförderung bieten sich als Schwerpunkte an, da die Zeit industrieller Großansiedlungen sicherlich der Vergangenheit angehört.