Strukturelle Defizite in den Bundesländern
Konsolidierungscheck 2013
Gutachten
Institut der deutschen Wirtschaft (IW)
Strukturelle Defizite in den Bundesländern
Bis 2020 müssen alle Bundesländer strukturell ausgeglichene Haushalte vorlegen. Vier Länder haben das schon in 2012 geschafft: Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen haben das vergangene Jahr mit einem strukturellen Überschuss abgeschlossen und häufen damit – bei einer konjunkturell bereinigten Betrachtung – keine neuen Schulden mehr an, sondern können im Gegenteil damit beginnen, Rücklagen aufzubauen und die bestehenden Schulden abzubauen. Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Berlin sind bereits nahe dran und können in absehbarer Zeit ebenfalls Haushalte ohne strukturelles Defizit aufstellen. Die meisten anderen Länder werden jedoch bis zum Ende der Dekade zusätzliche Einschnitte machen müssen, um ihre noch bestehenden Defizite schrittweise abzubauen. In den Finanzplänen lässt sich zwar erkennen, dass die Bundesländer den Defizitabbau zwar als Ziel definieren, aber keineswegs überall klar ist, wie dieses Ziel erreicht werden kann.
Ralph Brügelmann / Thilo Schaefer: Konsolidierungscheck 2013 – Strukturelle Defizite in den Bundesländern
Gutachten
Institut der deutschen Wirtschaft (IW)
Fiskalpolitik vor 50 Jahren und heute – Expansion, Stabilisierung und Konsolidierung
Die Haushalts- und Finanzpolitik hat in den vergangenen 50 Jahren viele Krisen und Schocks miterlebt, aber die Grundfragen sind dabei unverändert geblieben.
IW
Reformansätze für die Schuldenbremse
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt des Bundes für das Jahr 2021 hat die Politik in Aufruhr versetzt. Die Politik hatte bis dato Notlagen genutzt, um die Schuldenbremse zu umgehen.
IW