Patente in der Medizinphysik am Beispiel der Magnetresonanztomographie

Sie verleihen ihrem Besitzer für einen Zeitraum von typischerweise maximal 20 Jahren exklusive Nutzungsrechte an einer technischen Erfindung, was die Berechtigung einschließt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Im Gegenzug ist der Patentanmelder verpflichtet, die Erfindung in Form der Offenlegungsschrift und damit gewissermaßen die Blaupause der Innovation mit der Allgemeinheit zu teilen. Nach Ablauf der Schutzzeit darf jeder auf dieses Wissen zugreifen. Der Rechteinhaber erhält infolge der künstlichen Ausschaltung möglicher Konkurrenz einen temporären Monopolistenstatus, der es ihm ermöglicht, seine patentrechtlich geschützten Produkte und Dienstleistungen im Vergleich zu einer Wettbewerbssituation zu überhöhten Preisen zu verkaufen. Wenngleich Monopole mit volkswirtschaftlichen Ineffizienzen verbunden sind, müssen diese in Kauf genommen werden, um den Forschungsanreiz aufrechtzuerhalten: technologiebasierte Innovationen setzen Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten voraus, die der Markteinführung vorgelagert stattfinden. Diese Investition in Forschung und Entwicklung wird im Rahmen eines unternehmerischen Kalküls nur dann durchgeführt, wenn sie zu einem künftigen Zeitpunkt eine Amortisation verspricht. Die sporadisch vorgetragene Forderung, Patente abzuschaffen bzw. ihre Inhalte freizugeben, würde folglich das Kind mit dem Bade ausschütten, da ihre Umsetzung Forschungsanreize massiv erodieren würde.