Durch den – möglicherweise doch nur kurzanhaltenden – Erfolg des BSW bei den drei Landtagswahlen im September 2024 in Sachsen, Thüringen und Brandenburg ist das ostdeutsche Parteiensystem noch volatiler geworden, als es durch den Aufstieg der AfD schon war.
Bündnisse mit dem BSW – oder: Brombeeren schmecken wunderlich: Die Regierungsbildung nach den drei ostdeutschen Landtagswahlen im September 2024
Institut der deutschen Wirtschaft (IW)
Durch den – möglicherweise doch nur kurzanhaltenden – Erfolg des BSW bei den drei Landtagswahlen im September 2024 in Sachsen, Thüringen und Brandenburg ist das ostdeutsche Parteiensystem noch volatiler geworden, als es durch den Aufstieg der AfD schon war.
Lange vor den Wahlen stand die Frage im Raum, wie überhaupt handlungsfähige Regierungen gebildet werden könnten – und welche dies sein würden. In allen drei Bundesländern wurde über eine Regierungsbeteiligung der Wagenknecht-Partei verhandelt, wobei höchst unterschiedliche Resultate erzielt wurden: zwei Koalitionen mit BSW-Beteiligung, eine davon als Minderheitsregierung, sowie ein Abbruch der Verhandlungen. Interessant war dabei jeweils das Wechselspiel der jeweiligen Landesverbände mit der eigenen Bundespartei. Angelehnt an das Akronym BSW ließe sich das Ergebnis in Sachsen mit „Bloß schnell weg“ und in Thüringen aus Sicht der CDU als „Brombeere selbstverleugnender Wahl“ zusammenfassen, während mit Blick auf die brandenburgische SPD Begriffe wie „Bückling“, „Selbsterniedrigung“ und „Wohl-doch-nicht-Wunschkoalition“ angebracht sein könnten. In Summe ist das BSW als Partner jedenfalls eine „besonders schwierige Wahl“.
Bündnisse mit dem BSW – oder: Brombeeren schmecken wunderlich: Die Regierungsbildung nach den drei ostdeutschen Landtagswahlen im September 2024
Institut der deutschen Wirtschaft (IW)
„Die AfD ist ein Standortrisiko“
Die AfD droht Wohlstand und politische Mitte zu zerstören, warnt Knut Bergmann, Leiter des IW-Hauptstadtbüros, im Interview. Die Koalition dürfe nicht länger die Zumutungsaversion in der Bevölkerung befeuern, sondern müsse die Reformen jetzt durchziehen.
IW
Direktmandate: Wenn der Besenstiel die Wahl gewinnt
Sichere Wahlkreise stärken schwer kontrollierbare radikale Basiskandidaten. Kommt die AfD in Sachsen-Anhalt an die Regierung, dürfte uns wirtschaftspolitisch eine Unsicherheit drohen wie in den USA.
IW