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Jürgen Matthes IW-Policy Paper Nr. 4 4. April 2013 Griechenland: Silberstreif am Horizont?!

Eine kurze Reformbilanz

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Silberstreif am Horizont?!
Jürgen Matthes IW-Policy Paper Nr. 4 4. April 2013

Griechenland: Silberstreif am Horizont?!

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Eine kurze Reformbilanz

Griechenland hat ein sehr schweres Jahr hinter sich. Trotz einer neuen Regierung und erheblichen Reformen scheint die Wirtschaft immer weiter zu schrumpfen. Vielen scheinen die Perspektiven auch trotz des dritten Hilfspaketes der Eurozone im November 2012 weiterhin düster. Doch zuletzt zeigen sich erste schmale Silberstreifen am Horizont.

Vor rund einem Jahr kam es in Griechenland zu einem Novum in der Nachkriegsgeschichte der Industriestaaten: einem Schuldenschnitt mit der Beteiligung privater Investoren. Der verschaffte dem Land aber nur kurzzeitige Erleichterung. Denn danach gab es eine politische Hängepartie zwischen den beiden Parlamentswahlen, nachdem zunächst der große Erfolg der reformkritischen Linkspartei Syriza das Land nahezu unregierbar gemacht hatte. Die Spekulationen über einen möglichen Austritts Griechenlands aus der Eurozone schossen ins Kraut. Wohl weil die große Mehrheit der Griechen im Euro bleiben wollte, kam es bei den bald angesetzten Neuwahlen zu einem Sieg der konservativen Neo Dimokratia – und schließlich zur Bildung einer regierungsfähigen und einigermaßen stabilen Koalition.

Nachdem im ersten Halbjahr kaum entscheidende Reformen auf den Weg gebracht worden waren, bekannte sich die neue Regierung recht klar zu dem Reformkurs. In Reaktion darauf sowie auf die erneut verschlechterte Tragfähigkeit der Staatsschulden im Jahresverlauf wurde ein drittes Hilfspaket für Griechenland vereinbart, mit dem vor allem die Zinsen auf die Hilfskredite gesenkt und die Rückzahlungsfristen stark gestreckt wurden. Zudem hat die EU-Kommission Griechenland aufgrund der anhaltenden tiefen Rezession mehr Zeit gegeben, seine Defizitziele zu erreichen, und die Frist von 2014 auf 2016 verschoben.

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