Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA

Diese schriftliche Stellungnahme bezieht sich vorwiegend auf TTIP. Die Verhandlungen über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) haben eine unerwartet dynamische und zuweilen sehr skeptische Debatte entfacht. Einige kritische Argumente in dieser Diskussion sind durchaus gerechtfertigt und machen konstruktives Handeln der politischen Akteure oder auch das bewusste Ziehen von Grenzen in den Verhandlungen nötig. Andere Thesen der Skeptiker erscheinen eher überzogen und können unnötige Ängste in der Bevölkerung schüren. Es ist Aufgabe von Wissenschaft und Politik, hier mit einer nüchternen und objektiven Analyse die Spreu vom Weizen zu trennen und konstruktive Handlungsoptionen aufzuzeigen. In dieser Stellungnahme werden zunächst die ökonomischen und politischen Vorteile von TTIP herausgestellt. Im Anschluss daran werden die wesentlichen Argumente der Kritiker auf ihre Substanz hin geprüft.