Lohnpolitische Koordinierung in der Europäischen Union

Die Europäische Kommission strebt eine engere Koordinierung der nationalen Lohnpolitiken an. Die Sozialpartner stehen diesem Streben ablehnend gegenüber, weil sie darin einen gravierenden Eingriff in die Tarifautonomie sehen. Auch wenn eine verbindliche Koordinierung vor dem Hintergrund der Funktion der Tarifautonomie abzulehnen ist, kann sie aus volkswirtschaftlicher Sicht unter bestimmten Voraussetzungen sinnvoll sein. Es fehlt aber an einer gemeinsamen lohnpolitischen Zielsetzung und es besteht auch keine Übereinstimmung darüber, wie eine Koordinierungsregel aussehen könnte. Vor diesem Hintergrund ist nur eine informelle Koordinierung sinnvoll. Das von der Europäischen Kommission begonnene Monitoring der Lohnstückkostenentwicklung kann dazu einen Beitrag leisten. Es schafft die notwendige Transparenz und möglicherweise auch die erforderliche Akzeptanz bei den Sozialpartnern, um auf der nationalen Ebene lohnpolitische Korrekturen durchzusetzen.