Trumps US-Zölle und der Welthandel: Braucht es eine Alternative zur WTO?

Die EU sollte ein plurilaterales Freihandelsabkommen möglichst vieler marktwirtschaftlicher Staaten anstoßen, schreibt IW-Ökonom Jürgen Matthes in einem Gastkommentar für den Tagesspiegel.

Keine WTO-Alternative wird Trumps Protektionismus verhindern. Wer bestehende Regeln bricht, lässt sich auch durch neue nicht bändigen. Vielmehr sollte die EU ein mehrseitiges Freihandelsabkommen möglichst vieler marktwirtschaftlicher Staaten anstoßen (oder dem bestehenden Abkommen CPTPP beitreten). Denn wegen Trump erkennen viele Staaten nun umso mehr den Wert eines regelgebundenen Welthandelssystems. Ein solches plurilaterales Abkommen sollte auf offene Märkte und fairen Wettbewerb setzen und klare Regeln gegen hohe Industriesubventionen umfassen. Damit wäre es für China nicht zugänglich, solange es diese Vorgaben nicht befolgt. Es liegt vor allem am China-Schock und an den massiven chinesischen Wettbewerbsverzerrungen, dass die USA auf einen protektionistischen Kurs eingeschwenkt sind und die Streitschlichtung der WTO der WTO handlungsunfähig gemacht haben. In Chinas Staatskapitalismus liegt ein noch größeres Problem als in Trumps nur auf die USA begrenzten Zollpolitik. Die durch sehr hohe Subventionen gedopten chinesische Firmen sind weltweit aktiv. Ein großes Freihandelsabkommen könnte längerfristig den Weg zu einer WTO-Alternative öffnen.