1. Home
  2. Studien
  3. Haushaltsgesetz 2016 und Gemeindefinanzierungsgesetz
Tobias Hentze Gutachten 25. November 2015 Haushaltsgesetz 2016 und Gemeindefinanzierungsgesetz

Stellungnahme im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen

PDF herunterladen
Haushaltsgesetz 2016 und Gemeindefinanzierungsgesetz
Tobias Hentze Gutachten 25. November 2015

Haushaltsgesetz 2016 und Gemeindefinanzierungsgesetz

Stellungnahme

Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Institut der deutschen Wirtschaft (IW)

Stellungnahme im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen

Die aktuelle Flüchtlingshilfe zeigt einmal mehr, wie wichtig solide Staatsfinanzen sind, um auf außergewöhnliche Situationen reagieren zu können. Die vorliegende Ergänzung zum Haushaltsgesetz 2016 zeigt dagegen, dass das Land Nordrhein-Westfalen offensichtlich in den vergangenen Jahren nicht solide genug gewirtschaftet hat.

Denn obwohl Nordrhein-Westfalen einen höheren Schuldenstand und eine höhere Neuverschuldung als jedes andere Bundesland aufweist, ist die Investitionsquote verhältnismäßig gering, so dass sich hier verstärkt ein Nachholbedarf aufbaut.

Eine nochmals deutlich angehobene Neuverschuldung trotz Rekordsteuereinnahmen und Niedrigzinsen, verhältnismäßig geringe Investitionen und zusätzliche künftige Ausgabenlasten – zum Beispiel in Form der zunehmenden Beamtenpensionen – lassen Zweifel daran aufkommen, ob der Haushalt des Landes Nordrhein-Westfalen auf Sicht ausgeglichen sein wird.

Daher gilt auch vor dem Hintergrund der Flüchtlingshilfe, dass der Haushalt weiter und nachhaltiger konsolidiert werden sollte. Bei Sachmitteln und Personalausgaben sind Effizienzsteigerungen möglich. Prioritären sollten noch konsequenter gesetzt und eine Umschichtung von Ausgaben vorangetrieben werden. Dabei können einzelne Ausgabenposten aufgrund der dringlichen Flüchtlingshilfe etwas aufgeschoben werden.

PDF herunterladen
Haushaltsgesetz 2016 und Gemeindefinanzierungsgesetz
Tobias Hentze Gutachten 25. November 2015

Tobias Hentze: Haushaltsgesetz 2016 und Gemeindefinanzierungsgesetz – Anhörung Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen

Stellungnahme

Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Institut der deutschen Wirtschaft (IW)

Mehr zum Thema

Artikel lesen
BDI-IW-Unternehmervotum
Andrea Neligan / Edgar Schmitz Gutachten 8. September 2009

BDI-IW-Unternehmervotum

Was die Unternehmen von der nächsten Regierung erwarten

IW

Artikel lesen
Michael Voigtländer / Tobias Hentze Gutachten 20. Januar 2016

Bedeutung der Grunderwerbsteuer für das Wohnungsangebot

In den letzten Jahren sind die Grunderwerbsteuersätze von vielen Bundesländern kontinuierlich erhöht worden. Aufgrund gleichzeitig zunehmender Transaktionszahlen hat sich die Grunderwerbsteuer zu einer sehr wichtigen Einnahmequelle der Bundesländer entwickelt. ...

IW

Inhaltselement mit der ID 8880