Ein Plädoyer für neue Wege in der deutschen Verkehrspolitik
Stur in den Stau?
Institut der deutschen Wirtschaft (IW)
Ein Plädoyer für neue Wege in der deutschen Verkehrspolitik
Die deutsche Verkehrsinfrastruktur steuert auf eine Krise zu. Seit mehr als einem Jahrzehnt zehrt Deutschland bei diesem Rückgrat seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit von der Substanz. Fehlende Investitionen, alternde Infrastruktur, fragwürdige Investitionssteuerung und stark gewachsene Verkehrsmengen verlangen dringend einen Kurswechsel in der deutschen Verkehrspolitik – und das wird einen politischen Kraftakt erfordern. So notwendig effizientere Prozesse bei der Infrastrukturplanung auch sind: Die Potenziale zur Effizienzsteigerung werden nicht ausreichen, um die Finanzierungslücken in den Verkehrshaushalten zu schließen. Deutschland muss der Verkehrspolitik wieder einen höheren Stellenwert einräumen und dazu braucht es zunächst einmal ein verkehrspolitisches Zielsystem. Schaut man über die deutschen Grenzen, so zeigt sich, dass im politischen Konsens gesteckte Ziele eine Voraussetzung dafür sind, die nötigen Mittel in den Verkehrsbereich zu lenken.
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