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Michael Hüther in Neue Gesellschaft Frankfurter Hefte Externe Veröffentlichung 12. August 2020 Solidarität und Identität: Europa nach der Corona-Krise

Die Corona-Krise verursacht Stress: für den Einzelnen in seinem privaten Lebensumfeld sowie im öffentlichen Raum, für die Gesellschaft als Ganzes und für die Institutionen, die wir zu ihrer Rationalisierung, Ordnung und Absicherung geschaffen haben.

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Die Corona-Krise verursacht Stress: für den Einzelnen in seinem privaten Lebensumfeld sowie im öffentlichen Raum, für die Gesellschaft als Ganzes und für die Institutionen, die wir zu ihrer Rationalisierung, Ordnung und Absicherung geschaffen haben.

Dazu gehört auch die Europäische Union. Wie schon in der Fluchtkrise der Jahre ab 2014 dominiert aber die Wahrnehmung, dass Brüssel nicht geliefert habe, dass gar die Europäische Integration auf dem Spiel stehe.

Dabei lagen die relevanten Kompetenzen gar nicht auf der Ebene der EU. Wiederum analog zur Fluchtkrise ging es zunächst und vor allem um Fragen der nationalen Ordnung: Während sich seinerzeit angesichts des massiv anschwellenden Zustroms von Geflüchteten das europäische Grenzregime (Schengen-Abkommen) und die Regelung der Zuständigkeiten im Asylfall (Dubliner Übereinkommen) als praktisch nicht mehr anwendbar erwiesen und daraufhin einzelne EU-Staaten eigene Wege als Ausdruck nationaler Souveränität suchten, geht es bei der Pandemieabwehr durch Notstandsrecht grundsätzlich um nationale Zuständigkeiten.

Hierbei ist der EU noch nicht einmal eine koordinierende Rolle zugewiesen worden, was sich besonders schmerzhaft wiederum im Grenzregime zeigte, als die Staaten eigenmächtig Kontrollen an den Binnengrenzen verfügten. Zugleich wurden Chancen gemeinsamer Beschaffung von Schutzkleidung und der Koordinierung medizinischer Versorgung nicht genutzt. Es waren aber die Mitgliedstaaten, die das versäumten und lieber gegeneinander arbeiteten, nicht die Institutionen der EU.

 

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