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Duma-Wahl IW-Nachricht 16. September 2016

Die russische Wirtschaft wiederbeleben

Am Sonntag finden in Russland die Parlamentswahlen statt. Wie auch immer sich die russische Duma danach zusammensetzt, sind die Herausforderungen für die Volksvertreter enorm: Vor allem müssen sie der russischen Wirtschaft wieder auf die Beine helfen – keine leichte Aufgabe, denn die Probleme sind gravierend und tiefgreifende Strukturreformen sind notwendig.

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Bei der Parlamentswahl in Russland am kommenden Sonntag sind kaum Überraschungen zu erwarten. Doch auch wenn „Einiges Russland“ die stärkste Kraft bleibt, wird sie aller Voraussicht nach Rückschläge bei der Stimmzahl einstecken müssen. Denn die Entwicklung Russlands war in den vergangenen Jahren alles andere als positiv: Die gesamtwirtschaftliche Leistung ist seit der zweiten Jahreshälfte 2015 rückläufig, allein 2015 ist sie um knapp 4 Prozent eingebrochen. Die Reallöhne sanken zwischen 2014 und 2015 um etwa 15 Prozent und Lebensmittel sind 2015 um mehr als ein Fünftel teurer geworden – dies trifft insbesondere die unteren Einkommensschichten hart. Der Anteil der Bevölkerung unter der Armutsgrenze ist von 10,8 Prozent im Jahr 2013 auf 13,4 Prozent im Jahr 2015 gestiegen.Seit Anfang 2016 zeichnet sich allerdings eine leichte Erholung bei den wirtschaftlichen Kennzahlen ab: Der Einkaufsmanagerindex für das Verarbeitende Gewerbe lag im August bei 50,8 Punkten und hat damit knapp die sogenannte Expansionsschwelle von 50 Punkten geknackt. Die Inflationsrate ist zurückgegangen und lag in der ersten Jahreshälfte bei „nur“ etwa 8 Prozent – verglichen mit über 15 Prozent im Jahr 2015. Auch die Reallöhne sind zuletzt leicht gestiegen. Dennoch ist auch für das Jahr 2016 mit einem Rückgang der gesamtwirtschaftlichen Leistung zu rechnen.

Und selbst wenn es 2017 wirtschaftlich bergauf gehen könnte, ist die Schwäche der russischen Wirtschaft keineswegs überwunden. Die sich abzeichnende Erholung wäre nämlich nur konjunktureller Natur, bliebe entsprechend fragil und würde die existierenden Strukturprobleme nicht lösen: Russland ist noch immer extrem abhängig vom Rohstoffexport und schon beim nächsten Ölpreisrückgang gäbe es heftige Auswirkungen auf die wirtschaftlichen Kennzahlen. Zudem bleibt die Korruption in Russland sehr weit verbreitet und steht den dringend nötigen Strukturreformen im Weg. Deshalb müssen die künftigen Volksvertreter der Korruption entschieden den Kampf ansagen und eine Neuausrichtung der russischen Industrie anstreben – um das Land weniger abhängig von den Rohstoffeinnahmen zu machen. Denn nur dann kann das Schwellenland auf einen nachhaltigen Wachstumspfad zurückkehren.

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