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In den Tarifverhandlungen wird über die Arbeitsbedingungen gestritten – im Extremfall kommt es zum Streik. Foto: SilviaJansen/iStock

In den Tarifverhandlungen wird oft heftig über das Ausmaß der Lohnzuwächse gestritten – im Extremfall kommt es zum Streik. In den vergangenen Jahrzehnten haben die Tarifpartner die Löhne häufig stärker erhöht, als es der Produktivitätszuwachs erlaubt hätte. Erst in der jüngeren Vergangenheit betrieben sie eine maßvolle Tarifpolitik, die die internationale Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen wieder verbesserte und zu einem beispiellosen Beschäftigungsaufbau führte. Neu auftretende Spartengewerkschaften gefährden jedoch zunehmend die moderate Tarifpolitik, weil sie untereinander in scharfem Wettbewerb stehen und mit hohen Lohnabschlüssen um Mitglieder werben.

Die rückläufige Tarifbindung hat die Politik dazu veranlasst, in die Tarifautonomie einzugreifen und für immer mehr Branchen Mindestlöhne festzulegen. Diese sollen Geringqualifizierten ein auskömmliches Einkommen sichern. Doch die Rechnung geht nicht auf: Kann ein Arbeitnehmer den Mindestlohn nicht erwirtschaften, droht der Arbeitsplatz wegzufallen. Der Mindestlohn ist der falsche Weg, weil er in erster Linie die Arbeitsplätze Geringqualifizierter gefährdet – ausgerechnet jene Gruppe, die es aufgrund der Globalisierung und des technischem Fortschritts auf dem Arbeitsmarkt ohnehin schwer hat. Wenn das Arbeitseinkommen nicht ausreicht, um das soziokulturelle Existenzminimum zu sichern, sollte der Staat das Einkommen aufstocken.

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Die Empörung über die fehlende Tarifbindung von Amazon ist mehr als nachvollziehbar. Doch ein Streik gibt nur dann Sinn, wenn er effektiv ist. Diese goldene Regel hat die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di nicht beachtet und befindet sich nun seit drei Jahren in einem Arbeitskampf, den sie nicht gewinnen wird, aber auch nicht beenden will. Aus diesem Dilemma weiß sie keinen Ausweg. Doch Durchhalteparolen helfen den Beschäftigten nicht weiter. mehr

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