Umwelt und Energie

Umwelt und Energie

Die Umwelt- und Energiepolitik sollte ökologische Ziele mit den geringstmöglichen Kosten erreichen und soziale Probleme vermeiden.

Deutschland kann sich nur dann nachhaltig entwickeln, wenn Klimaschutz effizient betrieben wird, Energie bezahlbar, sicher und umweltfreundlich bereitgestellt wird und die Wirtschaft Zugang zu natürlichen Rohstoffen hat. Gelingt dies, können die Unternehmen Marktchancen nutzen und ihre Zukunft am Standort Deutschland gestalten.

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Deutschland setzt wie kein anderes Land auf erneuerbare Energien. Trotz Energiewende kann Deutschland vorerst nicht auf fossile Brennstoffe verzichten.

In der Stromerzeugung, aber auch im Wärme- und Verkehrssektor deckt die Energie etwa aus Biomasse und Wind bereits einen großen Teil des Bedarfs. Erneuerbare Energien helfen nicht nur dem Klima und verringern die Abhängigkeit von fossilen Energien. Herstellung und Betrieb der Anlagen sind zudem ein gutes Geschäft für deutsche Firmen. Dennoch kann Deutschland vorerst nicht auf fossile Brennstoffe verzichten. Als Übergangstechnologie leistet auch die Kernenergie einen wichtigen Beitrag zur Energieversorgung.

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Green Economy ist ein neues Leitbild für die wirtschaftliche Entwicklung. Es verfolgt das Ziel, im Einklang mit Natur und Umwelt zu wirtschaften.

Um dieses Ziel zu erreichen, ist die Modernisierung der gesamten Wirtschaft erforderlich. Zum einen entstehen neue grüne Branchen, zum anderen "ergrünen" klassische Industriezweige ("Greening"). Unter anderem ändert sich der Umgang mit Ressourcen und Emissionen. So wird beispielsweise die Produktgestaltung und der Herstellungsprozess so gestaltet, dass weniger Abfall anfällt und weniger Rohstoffe verbraucht werden.

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Um dem Klimawandel entgegenzuwirken, müssen die Emissionen von Kohlendioxid spürbar sinken. Klimaschutz ist zwar teuer, doch die Alternative – jetzt nichts zu tun und sich langfristig an die Folgen des Klimawandels anzupassen – wäre wesentlich teurer.

Für das Klima ist es unerheblich, auf welche Weise und in welchem Teil der Erde CO2 eingespart wird. Klimaschutz sollte daher dort ansetzen, wo dies am preisgünstigsten möglich ist. Leider greift die Umweltpolitik häufig zu Instrumenten, die unnötig hohe Kosten verursachen. Mit dem eingesetzten Geld wäre vielfach mehr Klimaschutz erreichbar.

Doch selbst die beste Klimapolitik ist nutzlos, wenn nur ein Teil der Welt sie praktiziert. Europa und erst recht Deutschland alleine sind viel zu klein, um den Klimawandel zu begrenzen. Ein Alleingang birgt zudem die Gefahr, dass Industrien in Länder abwandern, die ihre Emissionen nicht einschränken. Neben den Industriestaaten müssen sich deshalb auch die Schwellen- und Entwicklungsländer zu Reduktionen verpflichten.

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Die in Deutschland genutzten fossilen Energieträger stammen zu mehr als zwei Dritteln aus dem Ausland. Darüber hinaus importiert die deutsche Wirtschaft viele für die Produktion wichtige Metalle.

Der Import von Metallen und fossilen Brennstoffen birgt Risiken wie Engpässe und schwankende Preise. Im vergangenen Jahrzehnt haben sich beispielsweise die Metallpreisen für die deutsche Industrie mehr als verdreifacht, wie der Industriemetallpreis-Index des Instituts der deutschen Wirtschaft zeigt. Darin sind Rohstoffe wie Kupfer, Aluminium, Eisenerz und Gold entsprechend ihres Anteils an den deutschen Importen gewichtet. Die Teuerung von Metallen und Energieträgern zwingt die Unternehmen dazu, sparsamer mit diesen Rohstoffen umzugehen, etwa indem sie einmal verwendete Materialien wiederverwerten und sparsamere Maschinen einsetzen.

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In den vergangenen beiden Jahrzehnten hat sich der Personenverkehr in Deutschland verdoppelt und der Güterverkehr sogar verdreifacht. Die Verkehrsinfrastruktur wird jedoch seit langem auf Verschleiß gefahren.

Straßenschäden, Baustellen und Staus an den immer gleichen Engpässen prägen das Bild. Die Investitionen in die Verkehrswege bleiben hinter dem Bedarf zurück. Zuletzt haben Bund, Länder und Gemeinden nur ein Viertel dessen ins Straßennetz investiert, was sie an Steuern und Abgaben von den Autofahrern einnehmen. Trotz des gewachsenen Verkehrsaufkommens lagen die verkehrsbedingten Kohlendioxidemissionen zuletzt unter denen des Jahres 1990. Der technische Fortschritt hat den Durchschnittsverbrauch der Fahrzeuge deutlich gesenkt. Mit der Umstellung der Kraftfahrzeugsteuer auf Kohlendioxid als Bemessungsgrundlage wird diese Entwicklung weiter gefördert.

Weniger sinnvoll ist hingegen der CO2-Grenzwert der Europäischen Kommission für Pkw-Neuzulassungen. Auch die Beimischungspflichten für Biotreibstoffe sind keine sinnvolle Maßnahme, um den Kohlendioxidausstoß einzudämmen. Statt detailliert vorzuschreiben, wie die CO2-Emissionen der Fahrzeuge technisch reduziert werden müssen, sollte der CO2-Ausstoß besteuert werden. Die Bürger können dann selbst entscheiden, wie sie reagieren: durch den Kauf sparsamer Autos, durch weniger Fahrten oder durch Einsparungen an anderer Stelle.

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