Subventionen

Subventionen

Deutsche Unternehmen und Bürger erhalten jedes Jahr etwa 50 Milliarden Euro an Subventionen.

Die Finanzhilfen und Steuervergünstigungen sollen ausgewählte Unternehmen, Sektoren und Regionen stärken. Weil zwangsläufig nur einige wenige profitieren, verfälschen Subventionen den Wettbewerb und geben den Marktteilnehmern falsche Signale. Unternehmen fällen dann beispielsweise Entscheidungen für oder gegen einen Standort, nur um die staatlichen Zuschüsse zu erhalten, und nicht wegen der ökonomischen Rahmenbedingungen.

Eigentlich sollten Subventionen nur in Ausnahmefällen und zeitlich begrenzt gewährt werden, um es etwa Unternehmen zu erleichtern, sich an den Strukturwandel anzupassen oder um einer noch nicht wettbewerbsfähigen Technologie zum Durchbruch zu verhelfen. Doch nur ein Bruchteil der gesamten Subventionsausgaben dient diesem Zweck – mit fallender Tendenz. In den meisten Fällen erhalten staatliche Hilfen überkommene Strukturen, etwa in der Landwirtschaft.

Zwar hat der Gesetzgeber zuletzt einige Subventionen wie etwa die Eigenheimzulage gestrichen. Andere Förderungen, zum Beispiel für Biokraftstoffe und die Mehrwertsteuerreduzierung für Hotels, sind hingegen hinzugekommen.

Martin Beznoska

Dr. Martin Beznoska

Economist für Finanz- und Steuerpolitik

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Tobias Hentze

Dr. Tobias Hentze

Senior Economist für Finanz- und Steuerpolitik

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