Länderfinanzausgleich

Länderfinanzausgleich

Der Länderfinanzausgleich verteilt die finanziellen Mittel zwischen Bund und Ländern sowie zwischen den Ländern um. Der Mechanismus soll gleichwertige Lebensverhältnisse in allen deutschen Regionen herstellen.

Ob und wie viel Geld ein Land erhält oder zahlen muss, hängt von seinen Steuereinnahmen pro Kopf im Vergleich zum Durchschnitt aller Länder ab. Der Länderfinanzausgleich unterstellt in der Regel einen gleichen Finanzbedarf je Einwohner in allen Ländern, gesteht aber den Stadtstaaten und den dünn besiedelten Ländern einen höheren Bedarf zu. Bayern ist seit Jahren der größte Geldgeber vor Baden-Württemberg und Hessen. Alle anderen Länder profitierten – am meisten Berlin.

Zum Länderfinanzausgleich gehören auch die Bundesergänzungszuweisungen, etwa für den „Aufbau Ost“. Die Mittel des sogenannten Solidarpakts II verringern sich jährlich und laufen im Jahr 2019 aus. Auch die übrigen Regeln des Länderfinanzausgleichs verlieren dann ihre Gültigkeit und werden ab 2020 durch den neuen Finanzkraftausgleich ersetzt. Dieser sieht keine Zahlungen mehr zwischen den Bundesländern vor. Stattdessen verteilt bereits der Bund die Einnahmen aus der Umsatzsteuer so, dass sich die Unterschiede weitgehend verringern. Allerdings haben die Nehmerländer im neuen System weniger Anreize, ihre Einnahmen aus eigener Kraft zu steigern. Geber- und Nehmerländer könnten deshalb fiskalisch noch weiter auseinanderdriften. Als Konsequenz müsste der Bund immer stärker eingreifen, um die Unterschiede auszugleichen.

Martin Beznoska

Martin Beznoska

Economist für Finanz- und Steuerpolitik

Tel0221 4981-736

Mailbeznoska@iwkoeln.de

Zur Profilseite
Tobias Hentze

Tobias Hentze

Senior Economist für Finanz- und Steuerpolitik

Tel0221 4981-748

Mailhentze@iwkoeln.de

Zur Profilseite