Vor diesem Hintergrund bewertet dieser Beitrag die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Rahmen eines Konsultationsprozesses aufgeworfenen Fragen und zeichnet eine Linie im Umgang mit Onlineplattformen. Statt einer starken Regulierung ist eine differenzierte Herangehensweise empfehlenswert, die den Plattformen Raum für Entwicklung lässt, aber den Missbrauch von marktbeherrschenden Stellungen verhindert. Dazu ist beispielsweise sinnvoll, zwar ein „Level Playing Field“ der Regulierung zu schaffen, Plattformen mit sehr geringen Nutzerzahlen aber von diesen Vorgaben auszunehmen. Die Europäische Datenschutz-Grundverordnung schafft ein harmonisiertes Datenschutzrecht in Europa, das den Onlineplattformen Rechtssicherheit ermöglicht. Gleichzeitig wird darin das Recht auf Datenportabilität festgeschrieben, deren Effekte auf Wettbewerb und Innovation jedoch ambivalent sind und vom Einzelfall abhängen. Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen ist auch auf marktbeherrschende Onlineplattformen anwendbar, die mit den zuständigen Behörden in engem Kontakt stehen sollten. Dies betrifft insbesondere missbräuchliche individualisierte Preissetzungen. Schließlich ist eine Stärkung der „digitalen Verantwortung“ jedes Einzelnen bereits in der Schule empfehlenswert, um die Balance zwischen unternehmerischer Verantwortung der Onlineplattformen und individueller Souveränität des Nutzers zu stärken.

IW-Report

Vera Demary: Der Aufstieg der Onlineplattformen – Was nun zu tun ist

IconDownload | PDF

Ansprechpartner

Lernen und Arbeiten in der digitalen Welt
Veranstaltung, 11. Mai 2017

62. Bildungspolitisches Treffen Lernen und Arbeiten in der digitalen WeltArrow

Die Digitalisierung erschließt immer mehr Bereiche unseres Lebens und beruflichen Wirkens. Auf dem 62. Bildungspolitischen Treffen möchten wir mit Ihnen darüber diskutieren, welche Potenziale und Herausforderungen die Digitalisierung mit sich bringt und welche Ansatzpunkte sich für Politik, Wirtschaft und Forschung bieten. mehr

29. März 2017

Sharing Economy Sharing Economy braucht VertrauenArrow

Die Möglichkeit, Güter, Dienstleistungen und Wissen über Onlineplattformen zu teilen, wird in Deutschland bislang vor allem von jüngeren Leuten genutzt. Um die Sharing Economy weiter zu stärken, braucht es unter anderem mehr rechtliche Klarheit und Transparenz, damit die Kunden den Anbietern vertrauen. mehr auf iwd.de

Digitaler Binnenmarkt
IW-Nachricht, 10. März 2017

Digitaler Binnenmarkt Flickenteppich DatenschutzrechtArrow

Daten sind die wichtigste Währung und Ressource der Digitalisierung sowie die Grundlage für zahlreiche Innovationen. Ein europaweit einheitlicher Rechtsrahmen zur Datennutzung ist deshalb wichtiger denn je – vor allem mit Blick auf personenbezogene Daten. Die geplante Übertragung der EU-Datenschutzgrundverordnung in deutsches Recht könnte jedoch das Gegenteil bewirken. mehr