Vor diesem Hintergrund bewertet dieser Beitrag die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Rahmen eines Konsultationsprozesses aufgeworfenen Fragen und zeichnet eine Linie im Umgang mit Onlineplattformen. Statt einer starken Regulierung ist eine differenzierte Herangehensweise empfehlenswert, die den Plattformen Raum für Entwicklung lässt, aber den Missbrauch von marktbeherrschenden Stellungen verhindert. Dazu ist beispielsweise sinnvoll, zwar ein „Level Playing Field“ der Regulierung zu schaffen, Plattformen mit sehr geringen Nutzerzahlen aber von diesen Vorgaben auszunehmen. Die Europäische Datenschutz-Grundverordnung schafft ein harmonisiertes Datenschutzrecht in Europa, das den Onlineplattformen Rechtssicherheit ermöglicht. Gleichzeitig wird darin das Recht auf Datenportabilität festgeschrieben, deren Effekte auf Wettbewerb und Innovation jedoch ambivalent sind und vom Einzelfall abhängen. Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen ist auch auf marktbeherrschende Onlineplattformen anwendbar, die mit den zuständigen Behörden in engem Kontakt stehen sollten. Dies betrifft insbesondere missbräuchliche individualisierte Preissetzungen. Schließlich ist eine Stärkung der „digitalen Verantwortung“ jedes Einzelnen bereits in der Schule empfehlenswert, um die Balance zwischen unternehmerischer Verantwortung der Onlineplattformen und individueller Souveränität des Nutzers zu stärken.

IW-Report

Vera Demary: Der Aufstieg der Onlineplattformen – Was nun zu tun ist

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21. November 2017

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Seit 25 Jahren gibt es den Europäischen Binnenmarkt mit seinen „vier Freiheiten“ – dem freien Warenverkehr, der Personenfreizügigkeit, der Dienstleistungsfreiheit und dem freien Kapital- und Zahlungsverkehr. Mit 500 Millionen Einwohnern ist der EU-Binnenmarkt der größte gemeinsame Markt der Welt. mehr auf iwd.de

Immobilienkredite
Pressemitteilung, 16. November 2017

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FinTechs und Online-Plattformen drängen immer stärker auf den Kreditmarkt. Ein Gutachten des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) zeigt: Banken müssen flexibler werden, um den Trend nicht zu verpassen. Denn die neuen Wettbewerber und Technologien bieten vor allem Kunden viele Vorteile. mehr

15. November 2017

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