Kommunale Wirtschaftstätigkeit ist wieder im Aufschwung. Nach einer Phase, in der staatliche Beteiligungen an Wirtschaftsunternehmen abgebaut wurden und die Kommunen als staatliche Ebene mit der breitesten ökonomischen Betätigung viele Aufgaben an die Privatwirtschaft – oft an mittelständische Unternehmen – übertrugen, setzen gerade die Städte und Gemeinden wieder verstärkt auf öffentliche Angebote von Dienstleistungen. Die Zahl der Eigenbetriebe sowie der privatwirtschaftlich organisierten Unternehmen im Eigentum der öffentlichen Hand wächst seit mehreren Jahren wieder. Zuletzt zeichnet sich sogar eine Beschleunigung dieses Trends ab, der regional agierenden Mittelständlern zunehmend wirtschaftliche Betätigungsfelder nimmt.

In diesem Policy Paper wird untersucht, wie stark der Trend zurück von Leistungen privater Unternehmen zu kommunalen Betrieben tatsächlich ausfällt und ob die Gründe, die für die Rückübertragung von Diensten an öffentliche Anbieter angeführt werden, plausibel sind. Dabei wird auf das Argument der Daseinsvorsorge eingegangen und die Möglichkeiten zur Vertragsgestaltung und Kontrolle privater Unternehmen auf Märkten mit monopolistischen Merkmalen, wo teilweise Defizite aufgetreten sind, werden erörtert. Angebliche Vorteile, die von Verfechtern kommunaler Wirtschaftsbetätigung angeführt werden, werden auf ihre Stichhaltigkeit hin überprüft und die Privilegien kommunaler Unternehmen gegenüber privaten Anbietern analysiert. Das Paper schließt mit wirtschaftspolitischen Empfehlungen zur Aufrechterhaltung privatwirtschaftlicher Angebote in den Kommunen, wobei die aktuell im Gesetzgebungsprozess befindliche Novellierung des Umsatzsteuergesetzes kritisch beleuchtet wird.

IW policy paper

Klaus-Heiner Röhl: Rekommunalisierung – Gefährden die Privilegien öffentlicher Unternehmen die mittelständische Privatwirtschaft?

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28. Juni 2017

Hanno Kempermann Abwassergebühren: Kanal fatal Arrow

Die Preise, die Verbraucher für die Entsorgung von Abwässern zahlen müssen, variieren je nach Wohnort um mehrere Hundert Euro jährlich. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der IW Consult, die im Auftrag des Eigentümerverbands Haus & Grund ein Abwasserranking für Deutschlands 100 größte Städte erstellt hat. mehr auf iwd.de

Abwassergebührenranking 2017
Gutachten, 28. Juni 2017

Hanno Kempermann / Agnes Millack Abwassergebührenranking 2017Arrow

Die Preise, die Verbraucher für die Entsorgung von Abwässern zahlen müssen, variieren je nach Wohnort um mehrere Hundert Euro jährlich. Für ein Gutachten im Auftrag von Haus & Grund Deutschland hat das Institut der deutschen Wirtschaft Köln die Abwassergebühren der nach Einwohnern 100 größten Städte in Deutschland untersucht. mehr

Gastbeitrag, 19. Juni 2017

Klaus-Heiner Röhl auf Focus Online Motor der Wirtschaft: Die EU muss mehr für den Mittelstand tun Arrow

Der Mittelstand ist nicht nur das Rückgrat der deutschen, sondern auch der europäischen Wirtschaft. Doch bisher tut die EU zu wenig, um die kleinen und mittleren Unternehmen zu fördern. Was sich ändern muss. Ein Gastbeitrag von Klaus-Heiner Röhl, Senior Economist im Institut der deutschen Wirtschaft Köln. mehr