Kommunale Wirtschaftstätigkeit ist wieder im Aufschwung. Nach einer Phase, in der staatliche Beteiligungen an Wirtschaftsunternehmen abgebaut wurden und die Kommunen als staatliche Ebene mit der breitesten ökonomischen Betätigung viele Aufgaben an die Privatwirtschaft – oft an mittelständische Unternehmen – übertrugen, setzen gerade die Städte und Gemeinden wieder verstärkt auf öffentliche Angebote von Dienstleistungen. Die Zahl der Eigenbetriebe sowie der privatwirtschaftlich organisierten Unternehmen im Eigentum der öffentlichen Hand wächst seit mehreren Jahren wieder. Zuletzt zeichnet sich sogar eine Beschleunigung dieses Trends ab, der regional agierenden Mittelständlern zunehmend wirtschaftliche Betätigungsfelder nimmt.

In diesem Policy Paper wird untersucht, wie stark der Trend zurück von Leistungen privater Unternehmen zu kommunalen Betrieben tatsächlich ausfällt und ob die Gründe, die für die Rückübertragung von Diensten an öffentliche Anbieter angeführt werden, plausibel sind. Dabei wird auf das Argument der Daseinsvorsorge eingegangen und die Möglichkeiten zur Vertragsgestaltung und Kontrolle privater Unternehmen auf Märkten mit monopolistischen Merkmalen, wo teilweise Defizite aufgetreten sind, werden erörtert. Angebliche Vorteile, die von Verfechtern kommunaler Wirtschaftsbetätigung angeführt werden, werden auf ihre Stichhaltigkeit hin überprüft und die Privilegien kommunaler Unternehmen gegenüber privaten Anbietern analysiert. Das Paper schließt mit wirtschaftspolitischen Empfehlungen zur Aufrechterhaltung privatwirtschaftlicher Angebote in den Kommunen, wobei die aktuell im Gesetzgebungsprozess befindliche Novellierung des Umsatzsteuergesetzes kritisch beleuchtet wird.

IW policy paper

Klaus-Heiner Röhl: Rekommunalisierung – Gefährden die Privilegien öffentlicher Unternehmen die mittelständische Privatwirtschaft?

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Gastbeitrag, 19. Juni 2017

Klaus-Heiner Röhl auf Focus Online Motor der Wirtschaft: Die EU muss mehr für den Mittelstand tun Arrow

Der Mittelstand ist nicht nur das Rückgrat der deutschen, sondern auch der europäischen Wirtschaft. Doch bisher tut die EU zu wenig, um die kleinen und mittleren Unternehmen zu fördern. Was sich ändern muss. Ein Gastbeitrag von Klaus-Heiner Röhl, Senior Economist im Institut der deutschen Wirtschaft Köln. mehr

IW-Analyse, 14. Juni 2017

Klaus-Heiner Röhl Europäische MittelstandspolitikArrow

Die wirtschaftsrelevante Politik der Europäischen Union beeinflusst in vielfältiger Weise die fast 23 Millionen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sowie den größeren Mittelstand in den 28 Mitgliedsländern. Jedoch existiert eine eigenständige EU-Mittelstandspolitik bislang nur bruchstückhaft. mehr

IW-Kurzbericht, 13. Juni 2017

Sarah Berger / Oliver Koppel / Enno Röben Deutschlands Hochburgen der Digitalisierung Arrow

Eine Big-Data-Analyse von Patentanmeldungen zeigt die Entstehungsorte deutscher Digitalisierungstechnologie. Leistungsstarke Cluster sind die süddeutschen Großstädte. Allein München bringt hierzulande jedes vierte Digitalisierungspatent hervor, mehr als jeder dritte Landkreis hingegen kein einziges. Nachholbedarf besteht noch in Ostdeutschland sowie im Nordwesten. mehr