Wirtschaft und Sozialsysteme in Deutschland zeigten sich Anfang des Jahres 2003 in einem sehr schlechten Zustand. Auf dem deutschen Arbeitsmarkt stieg die Zahl der Arbeitslosen auf über 4 Millionen Menschen. Das Bruttoinlandsprodukt wuchs seit dem Herbst des Jahres 2000 real kaum noch. Die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit und der aufziehende demografische Wandel zu einer immer älteren Gesellschaft drohten die Sozialsysteme der Gesetzlichen Renten- und Krankenversicherungen zeitnah zu überfordern. Weitere strukturelle Probleme waren der immense Bürokratieaufwand, hohe Steuern und Abgaben, die stetig steigende Staatsverschuldung, die Herausforderung der weiter voran schreitenden Globalisierung, hohe Lohnnebenkosten, Kapitalflucht und Schwarzarbeit.

In dieser Situation war es notwendig, nicht nur wirtschaftspolitische Kosmetik zu betreiben, sondern eine umfassende Reformagenda auf den Weg zu bringen. Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder tat dies mit der Ankündigung und Umsetzung der Agenda 2010. Diese Agenda beinhaltet weitreichende Strukturreformen, die nötig geworden waren, um „[unser Land] wieder an die Spitze der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in Europa zu führen“. In seiner Regierungserklärung am 14. März 2003 legte er eine umfassende Reformagenda für die drei Bereiche Arbeitsmarktpolitik, Sozialpolitik und Finanzpolitik vor. Eine Übersicht über die Gesetze und Maßnahmen, die auf der Agenda 2010 basieren, findet sich im Anhang.

IW policy paper

Henry Goecke / Jochen Pimpertz / Holger Schäfer / Christoph Schröder: Zehn Jahre Agenda 2010 – Eine empirische Bestandsaufnahme ihrer Wirkungen
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15. März 2017

Interview „Es wäre unfassbar schädlich“Arrow

Als Regierungschef formulierte Gerhard Schröder 2003 die Agenda 2010. Heute wollen die Sozialdemokraten Teile der Reform am liebsten rückgängig machen. IW-Arbeitsmarktexperte Holger Schäfer erklärt im iwd-Interview, warum damit keinem geholfen wäre. mehr auf iwd.de

14. März 2017

Arbeitsmarkt Die Agenda 2010 – ein Reformpaket im FokusArrow

Heute werden die Reformen, die die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder ab 2003 umsetzte, oft auf „Hartz IV“ reduziert – tatsächlich aber besteht die Agenda 2010 aus einem umfangreichen Reformpaket. Neben den Neuerungen auf dem Arbeitsmarkt und in der Rentenversicherung – von denen das IW Köln die wichtigsten auflistet und bewertet – gab es noch zahlreiche Reformen in der Gesundheits- und der Finanzpolitik. mehr auf iwd.de

Interview, 13. März 2017

Holger Schäfer auf mdr.de „Fehlanreize verfestigen Arbeitslosigkeit”Arrow

Die SPD will mehr Arbeitslosen länger ALG I zahlen. Zugleich plant sie einen Rechtsanspruch auf Qualifizierung. Für ALG-II-Empfänger soll das Schonvermögen verdoppelt werden. Der Wirtschaftswissenschaftler Holger Schäfer von Institut der deutschen Wirtschaft Köln sieht die Pläne kritisch. Er warnt, Alimentierung verfestige Arbeitslosigkeit. Außerdem rechnet er mit höheren Kosten als von der SPD veranschlagt. mehr