Wirtschaft und Sozialsysteme in Deutschland zeigten sich Anfang des Jahres 2003 in einem sehr schlechten Zustand. Auf dem deutschen Arbeitsmarkt stieg die Zahl der Arbeitslosen auf über 4 Millionen Menschen. Das Bruttoinlandsprodukt wuchs seit dem Herbst des Jahres 2000 real kaum noch. Die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit und der aufziehende demografische Wandel zu einer immer älteren Gesellschaft drohten die Sozialsysteme der Gesetzlichen Renten- und Krankenversicherungen zeitnah zu überfordern. Weitere strukturelle Probleme waren der immense Bürokratieaufwand, hohe Steuern und Abgaben, die stetig steigende Staatsverschuldung, die Herausforderung der weiter voran schreitenden Globalisierung, hohe Lohnnebenkosten, Kapitalflucht und Schwarzarbeit.

In dieser Situation war es notwendig, nicht nur wirtschaftspolitische Kosmetik zu betreiben, sondern eine umfassende Reformagenda auf den Weg zu bringen. Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder tat dies mit der Ankündigung und Umsetzung der Agenda 2010. Diese Agenda beinhaltet weitreichende Strukturreformen, die nötig geworden waren, um „[unser Land] wieder an die Spitze der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in Europa zu führen“. In seiner Regierungserklärung am 14. März 2003 legte er eine umfassende Reformagenda für die drei Bereiche Arbeitsmarktpolitik, Sozialpolitik und Finanzpolitik vor. Eine Übersicht über die Gesetze und Maßnahmen, die auf der Agenda 2010 basieren, findet sich im Anhang.

IW policy paper

Henry Goecke / Jochen Pimpertz / Holger Schäfer / Christoph Schröder: Zehn Jahre Agenda 2010 – Eine empirische Bestandsaufnahme ihrer Wirkungen
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Ansprechpartner

13. April 2017

Frankreich Viel Arbeit für den WahlsiegerArrow

Wen auch immer die Franzosen Anfang Mai zu ihrem neuen Staatsoberhaupt küren – er oder sie steht in jedem Fall vor großen wirtschaftspolitischen Herausforderungen. Vor allem in den Bereichen Arbeitsmarkt und öffentliche Finanzen sind weitere Reformen nötig. mehr auf iwd.de

7. April 2017

Arbeitsmarkt Die Reform des Arbeitslosengelds hat sich bewährtArrow

SPD-Politiker plädieren dafür, das Arbeitslosengeld I unter bestimmten Voraussetzungen länger als bisher zu gewähren. Dabei hat die Kürzung der maximalen Bezugsdauer im Zuge der Hartz-Reformen dazu beigetragen, die Beschäftigungssituation Älterer zu verbessern. Die Argumente für die restriktivere Regelung gelten nach wie vor. mehr auf iwd.de

Schulz setzt auf Emotionen statt Fakten
Gastbeitrag, 5. April 2017

Michael Hüther auf Tagesspiegel Causa Schulz setzt auf Emotionen statt Fakten Arrow

Kanzlerkandidat Schulz will die Fehler der Agenda 2010 korrigieren. Die Legitimation hierfür zieht er aus einem Einzelschicksal und nicht aus handfesten Beweisen. Mit solchen Vorgehen verlässt Politik trittsicher den Boden der Fakten, schreibt Michael Hüther in einem Debattenbeitrag auf causa.tagesspiegel.de. mehr