Das am 1. Januar 2007 in Kraft getretene nordrhein-westfälische Hochschulfreiheitsgesetz (HFG) gilt deutschlandweit als Maßstab für eine konsequente Umsetzung der Hochschulautonomie (CHE/CHE Consult 2013, vbw 2010). Eine europaweite Studie sieht Nordrhein-Westfalen im Unterschied zu anderen deutschen Bundesländern im Bereich der Organisationsautonomie auf dem gleichen Entwicklungsstand wie Großbritannien, die Niederlande oder die skandinavischen Länder (EUA 2011).

Für die nordrhein-westfälische Wissenschaftsministerin Svenja Schulze ist das Gesetz dagegen „auf halber Strecke“ stehen geblieben: Es habe den Autonomiegedanken weiterentwickelt, ohne dem Verantwortungsgedanken angemessen Rechnung zu tragen. Autonomie setze Transparenz voraus. Die Verwendung der Steuergelder solle künftig transparenter werden. Das Land müsse die rechtlichen Instrumente haben, um ein übergreifendes Landesinteresse durchsetzen zu können. Verantwortung müsse zurechenbar sein. Deshalb solle das Verhältnis zwischen Hochschulleitungen, Senat und Hochschulräten neu definiert werden (MIWF 2012b). Aus diesem Grund plant die rot-grüne Regierung eine grundlegende Novellierung, die als „Hochschulzukunftsgesetz“ (HZG) zum Wintersemester 2014/2015 in Kraft treten soll.

Im Folgenden soll analysiert werden, wie sich die im Eckpunktepapier (MIWF 2012a) und in dem dazugehörigen Pressestatement der Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung dargelegten inhaltlichen Leitvorstellungen (MIWF 2012b) zu einem Autonomiekonzept verhalten, welches aus der Perspektive der Wirtschaft entwickelt wurde (Konegen-Grenier 2010).

IW policy paper

Christiane Konegen-Grenier: Das Hochschulzukunftsgesetz NRW – Ein Fortschritt für die Hochschulen?

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18. August 2017

Interview mit Ulrich Commerçon „Bildung muss beitragsfrei sein“Arrow

Kein anderes Bundesland konnte sich im IW-Bildungsmonitor 2017 so stark verbessern wie das Saarland. Der iwd hat den saarländischen Minister für Bildung und Kultur, Ulrich Commerçon (SPD), nach den Gründen gefragt. mehr auf iwd.de

17. August 2017

Axel Plünnecke Bildungsmonitor: Sachsen siegt, das Saarland holt aufArrow

Die besten Ergebnisse im IW-Bildungsmonitor 2017 erzielen wie bereits in den Vorjahren Sachsen, Thüringen und Bayern. Insgesamt zeigen sich allerdings gegenüber dem Jahr 2013, als Methodik und Indikatorenauswahl zuletzt aktualisiert wurden, nur noch leichte Verbesserungen innerhalb der Bildungssysteme. Der Bildungsmonitor wird seit 14 Jahren vom Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft erstellt. mehr auf iwd.de

4. August 2017

Svenja Jambo Studienabbrecher: Vom Hörsaal in die AusbildungArrow

Derzeit bricht fast ein Drittel aller Bachelorstudenten in Deutschland das Studium ab. Politik und Wirtschaft sind darüber zu Recht besorgt – dabei gäbe es Wege, die Situation zu verbessern. Einen Lichtblick gibt es bereits: Der Anteil derjenigen, die nach der Exmatrikulation direkt eine Ausbildung aufnehmen, ist deutlich gestiegen. mehr auf iwd.de