In Deutschland hat die Bundesregierung mit den Konjunkturprogrammen I und II konjunkturunterstützende Maßnahmen von insgesamt rund 80 Milliarden Euro beschlossen. Unter den verschiedenen Maßnahmen, die in den beiden Konjunkturprogrammen festgelegt wurden, findet man neben Steuersenkungen und Kurzarbeitergeld auch verschiedene Maßnahmen, die auf Umwelt- und Klimaschutz abzielen. Dazu gehören beispielsweise die Förderung der Energieeffizienz im Gebäudesektor sowie die Förderung von Investitionen zur Reduktion der CO2-Emissionen.

Umweltschutzausgaben
Umweltschutzausgaben

Insgesamt liegt der Anteil der beiden deutschen Konjunkturprogramme, der sich auf Klima- und Umweltschutzmaßnahmen bezieht, mit rund 13 Prozent im internationalen Vergleich eher im Mittelfeld (Abbildung).

Auch andere Länder haben zum Teil sehr weitreichende Maßnahmen im Umwelt- und Klimaschutzbereich verabschiedet. So plant beispielsweise Südkorea Investitionen in den Bereichen Energieeffizienz, erneuerbarer Energien und Gewässerschutz. Insgesamt will die südkoreanische Regierung in den nächsten vier Jahren rund 36 Milliarden US-Dollar zusätzlich in Umwelt- und Klimaschutz investieren. Damit ist der Anteil der Klima- und Umweltschutzausgaben am gesamten Konjunkturpaket in Südkorea mit über 80 Prozent am größten.

Die absolut höchsten Ausgaben für Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogramms meldet die chinesische Regierung. Hier sind insgesamt Ausgaben von über 220 Milliarden US-Dollar vorgesehen. Im Mittelpunkt soll dabei unter anderem der Ausbau der klimaschonenden Energieerzeugung stehen. Weitere Maßnahmen der chinesischen Regierung umfassen beispielsweise die Unterschützung für Automobilhersteller bei der Entwicklung alternativer Antriebssysteme.

Viel Geld will auch die US-Administration in die Hand nehmen. Der Anteil des US-Konjunkturprogramms, der in Umweltschutzmaßnahmen fließen soll, beträgt mehr als 110 Milliarden Dollar. Hierbei geht es insbesondere um den Ausbau der erneuerbaren Energien, der Förderung von Versuchsanlagen zur Abtrennung und Speicherung von CO2 sowie der Verbesserung der Energieeffizienz im Gebäudesektor.

Bei dem Vergleich der Klima- und Umweltschutzausgaben im Rahmen der Konjunkturprogramme muss allerdings berücksichtigt werden, dass auch unabhängig von Konjunkturprogrammen Klima- und Umweltschutz in den einzelnen Ländern in unterschiedlichem Maße verfolgt werden. So ist beispielsweise der Ausbau der erneuerbaren Energien in vielen Konjunkturprogrammen eine wichtige Maßnahme. In Deutschland ist dies nicht der Fall und auch nicht notwendig, da hier bereits durch das EEG der Ausbau der erneuerbaren Energien stark unterstützt wird.

Für deutsche Unternehmen könnten sich die beschlossenen Konjunkturprogramme unter Umständen noch als positiv erweisen. Immerhin haben gerade Unternehmen aus Deutschland in vielen Bereichen der Umwelttechnologie eine führende Position und exportieren die entsprechenden Anlagen in die ganze Welt.

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