Damit wurde die EU-Abfallrahmenrichtlinie vom 19. November 2008 in deutsches Recht umgesetzt und das seit 1996 existierende Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) außer Kraft gesetzt. Das Kreislaufwirtschaftsgesetz gilt als wichtige politisch-rechtliche Rahmenbedingung für die Kreislaufwirtschaft, eine Wirtschaftsweise, der auch in der Unternehmenspraxis mit Blick auf ein nachhaltiges Wirtschaften und die ökonomischen Motive eine große Aufmerksamkeit geschenkt wird. Mit dem Konzept ist die Vorstellung verbunden, durch eine weitgehende Schließung von stofflichen Kreisläufen und die Rückführung von Ressourcen in die Produktionsprozesse ihre nachhaltige Nutzung zu gewährleisten.

Im neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz wird eine „fünfstufige Abfallhierarchie“ festgeschrieben: Abfallvermeidung, Wiederverwendung, Recycling, sonstige Verwertungsverfahren wie etwa energetische Abfallverwertung und die Abfallbeseitigung. Hierbei gibt das Gesetz die Umsetzung in Vermeidung, Verwertung und Beseitigung vor, ohne jedoch eine Priorisierung im Zusammenhang mit einer bestimmten Verwertungsart wie etwa Wiederverwendung, Recycling und sonstige Verwertung vorzunehmen. Dies soll durch weitere abfallspezifische Rechtsverordnungen erfolgen. Die beste Verwertungsoption unter dem Aspekt des Umweltschutzes hat Vorrang, wobei auch technische, ökonomische und soziale Folgen zu berücksichtigen sind. Gerade die fehlende Priorisierung einer bestimmten Verwertungsart wird durch die Entsorgungsbranche in Frage gestellt. So hat der Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) das Gesetz kritisiert, da z. B. „dem Recycling von werthaltigen Abfällen gegenüber der Verbrennung keine eindeutige Priorität eingeräumt wird“. Dies könne den „Recycling-Standort Deutschland“ gefährden.

Zudem wird im neuen Gesetz die Position von kommunalen Entsorgern bei der Sammlung und Verwertung lukrativer Wertstoffe wie Metall oder Glas gegenüber dem privaten Entsorger gestärkt. Private Entsorgungsunternehmen können sich nicht mit „Gleichwertigkeit der Leistungen“, sondern nur dann durchsetzen, wenn sie „wesentlich leistungsfähiger“ als die kommunalen Entsorgungsträger sind. Durch ein vorrangiges Zugriff- und Zuschlagrecht von kommunalen Anbietern erwartet der private Entsorgungssektor Wettbewerbsnachteile.

Die Eckpunte des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes auf der Internetseite des Bundesumweltministeriums

22. November 2017

Adriana Neligan Das Plastik-ProblemArrow

Um der Berge an Plastikmüll Herr zu werden, will die EU im Dezember eine Kunststoffstrategie veröffentlichen. Viel zu tun gibt es allemal. mehr auf iwd.de

IW-Kurzbericht, 14. August 2017

Theresa Eyerund / Adriana Neligan Verschwenderische Generationen X und YArrow

82 kg Lebensmittel wirft jeder Bundesbürger pro Jahr weg. Dabei ist das Wegwerfverhalten keineswegs über die Bevölkerung gleich verteilt. Während ältere Generationen aufgrund ihrer (Nach-)Kriegserfahrungen sparsam sind, verschwenden die Generationen X und Y deutlich mehr Ess- und Trinkbares. mehr

6. April 2017

Ökodesign Stoffe, Lacke, FahrradanhängerArrow

Möglichst ressourcenschonende Produkte zu entwickeln, kommt nicht nur der Umwelt zugute, sondern kann den Unternehmen auch helfen, Kosten zu sparen. Bislang wagt sich aber nur die Hälfte der Industriefirmen in Deutschland auf dieses Feld – und die wenigsten von ihnen mit Nachdruck. mehr auf iwd.de