Das Jahr 2013 war in den teilnehmenden Ländern von einem weitgehenden reformpolitischen Stillstand geprägt. Deutschland und Österreich waren von den Wahlen und der Regierungsbildung weitgehend lahmgelegt und auch in der Schweiz hielt sich die Regierung im letzten Jahr mit Reformen zurück. Damit gleicht sich die Entwicklung in der Schweiz zunehmend den Trends in den beiden anderen D A CH-Ländern an. Bereits in den letzten Jahren war ein deutliches Abflauen des Reformeifers, der in den ersten Jahren nach Auflage des Reformbarometers in den Regierungen herrschte, zu verzeichnen.

Mit dem D A CH-Reformbarometer messen die beteiligten Institute aus Deutschland, Österreich und der Schweiz seit dem Jahr 2002 die Reformdynamik in ihren Ländern. Die Analyse umfasste zunächst die Regierungsaktivitäten in den Bereichen Arbeitsmarktpolitik, Sozialpolitik sowie Steuer- und Finanzpolitik, die anhand eines festen Kriterienkatalogs bewertet wurden. Das Ausgangsniveau der entsprechenden Teilindikatoren wurde damals für alle Länder auf 100 Punkte gesetzt. Steigende Werte zeigen eine Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Beschäftigung und Wachstum gegenüber der Ausgangssituation an, während fallende Werte eine Verschlechterung signalisieren. Gegenstand der Analyse ist das politische Handeln und seine voraussichtlichen Konsequenzen. Diese Politikfolgenabschätzung erfasst die ursprünglich schon bestehenden Niveauunterschiede zwischen den Ländern jedoch nicht.

Gemeinsame Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln, der Wirtschaftskammer Österreich und Avenir Suisse

Thomas Puls / Robert Koza / Marco Salvi: Das D A CH-Reformbarometer für 2013 – Reformpolitik in Deutschland, Österreich und der Schweiz

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9. Mai 2017

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