Der umfangreichste Ausgabenposten in den Länderhaushalten sind die Personalausgaben. Nicht nur die aktiven Landesbeamten und Angestellten im öffentlichen Dienst müssen aus den Landesmitteln finanziert werden, sondern auch die Versorgung der Pensionäre. Schon jetzt ist absehbar, dass aufgrund der Stellenaufstockung in den 1970er und 1980er Jahren die Ausgaben für die Versorgungslasten spätestens gegen Ende der aktuellen Dekade deutlich zunehmen werden. Die meisten Länder haben deshalb Fonds aufgelegt und Rücklagen gebildet, um sich für diese zusätzlichen Lasten zu rüsten. Das ist unausweichlich, denn eine Kreditfinanzierung ist mittelfristig weder mit der Schuldenbremse vereinbar noch finanzpolitisch tragfähig. Darüber hinaus gilt es schon jetzt die Weichen zu stellen, den Personalaufwand zukunftsfähig anzupassen. Schließlich lässt sich die Personalausstattung im öffentlichen Dienst kurzfristig nur sehr bedingt anpassen.

Stellungnahme im Landtag Nordrhein-Westfalens

Thilo Schaefer: Sachverständigengespräch der Enquetekommission III des Landtags NRW – Themenschwerpunkt Öffentlicher Dienst

IconDownload | PDF

Ansprechpartner

Arndt Kirchhoff in der Rheinischen Post
Gastbeitrag, 23. Mai 2017

Arndt Kirchhoff in der Rheinischen Post Die NRW-Wirtschaft muss Vorfahrt habenArrow

Der nordrhein-westfälische Arbeitgeberpräsident und Präsident des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln, Arndt Kirchhoff, fordert von CDU und FDP schnelle Koalitionsverhandlungen – und eine Vorfahrtsregel für die Wirtschaft im Land. Das schreibt er in einem Gastbeitrag für die Rheinische Post. mehr

22. Mai 2017

Holger Schäfer Soziale Dienstleistungen boomenArrow

Der deutsche Arbeitsmarkt eilt von einem Rekord zum nächsten. In den vergangenen 20 Jahren sind 3,7 Millionen neue Jobs entstanden. Ein erheblicher Teil davon geht auf die sozialen Dienstleistungen zurück. mehr auf iwd.de

Ungenutzte Potenziale
Gastbeitrag, 15. Mai 2017

Michael Hüther im Weser-Kurier Ungenutzte PotenzialeArrow

Das bevölkerungsreichste Land der Bundesrepublik hängt durch, die neue Landesregierung steht vor großen Herausforderungen. Dabei hat Nordrhein-Westfalen starke Potenzialfaktoren, schreibt IW-Direktor Michael Hüther in einem Gastbeitrag im Weser-Kurier. mehr