Analyse der kommunalen Finanzen und ihrer Dynamiken in NRW
Die haushalterische Schieflage in einigen Regionen von NRW ist symptomatisch für die Situation vieler hoch verschuldeter Kommunen in Deutschland. Die mittlerweile Jahrzehnte andauernde finanzielle Fehlentwicklung macht sich auch hier am Schuldenstand der Kassenkredite am deutlichsten bemerkbar. Diese wurden exzessiv zum Ausgleich der Finanzierungsdefizite genutzt und sind das Ergebnis grundlegender Probleme in den öffentlichen Haushalten. Gleichzeitig existiert eine anhaltende kommunale Investitionsschwäche. Dieser Beitrag untersucht die Dynamiken der Kommunalfinanzen in NRW mit dem Fokus auf Investitionen und Verschuldung. Dabei wird auch untersucht, wie sich Sozialausgaben, Personalausgaben und Steuereinnahmen auf Investitionen und Verschuldung auswirken.

Verschuldungssituation
Die Kommunen in NRW liegen nicht nur beim Schuldenstand je EinwohnerIn in Kassenkrediten, sondern auch bei den sonstigen langläufigeren Wertpapier- und Investitionskrediten deutlich über dem Durchschnitt der Flächenländer. Erkennbar sind unterschiedliche Trends bei Kassenkrediten und sonstigen Schulden. Während die sonstigen Kredite je EinwohnerIn in den 90er Jahren tendenziell gesunken sind und seit dem Jahr 2006 relativ konstant liegen, stiegen die Kassenkredite zwischen Ende der 90er Jahre und dem Höhepunkt im Jahr 2014 steil an. Im Nachgang der Finanzkrise kam es zu einem besonders dynamischen Anstieg. Erst im wirtschaftlichen Aufschwung Mitte der 2010er Jahre bis 2019 – mit durchgängigen Finanzierungsüberschüssen in den öffentlichen Haushalten – sank auch das Volumen der Kassenkredite auf hohem Niveau wieder etwas.
Die ungewöhnlich starke Expansion der Kassenkredite betraf jedoch nicht alle Kommunen gleichermaßen – ebenso wenig der allgemeine Rückgang im Aggregat nach 2014. Entsprechend ist die Heterogenität am aktuellen Rand sehr hoch (siehe Abbildung 1). Eine hohe Verschuldung findet sich vor allem im Ruhrgebiet, aber auch im Bergischen Land oder der Eifel. Besser sieht es am Niederrhein, im Münsterland und in Ostwestfalen aus. Dabei können sich die Kommunen innerhalb von Landkreisen deutlich unterscheiden. Aus Abbildung 1 folgt unter Betrachtung der Ballungszentren, dass die Schuldenhöhe und die Bevölkerungsdichte stark korreliert sind.

Abbildung 1: Kommunale Verschuldung in Kassenkrediten in NRW (in Euro je Einwohner; Stand vom 31.12.2018)