Zwischen Nachahmung und Gemeinschaftspatent

Deutsche Unternehmen und Erfinder melden inzwischen zwei von drei Patenten im Ausland an. Dabei erweist sich China immer mehr als gefragtes Zielland: Deutsche Firmen haben dort 2008 zehnmal so viele Patente eingereicht wie Mitte der 1990er Jahre. Das chinesische Patentrecht wird von Unternehmen mittlerweile besser bewertet als das japanische oder das amerikanische System. Nachbesserungsbedarf besteht dagegen in Europa. Ein in 13 europäischen Ländern für zehn Jahre gültiges Patent kostet beispielsweise knapp 30.000 Euro. Allein rund 8.000 Euro entfallen auf Übersetzungen in die jeweiligen Landessprachen. Damit müssen Firmen für ein Patent in Europa etwa achtmal so viel bezahlen wie für ein vergleichbares Schutzrecht in den USA. Ein Gemeinschaftspatent, das in der gesamten EU gilt, sowie eine einheitliche Patentrechtsprechung würden den Forschern helfen und Europa wettbewerbsfähiger machen – zudem könnten forschende Unternehmen jährlich rund 400 Millionen Euro an Anwalts- und Übersetzerkosten sparen.