Nach den Wahlen in Griechenland und Frankreich

Ist die Euro-Zone noch zu halten?

Griechenland, Spanien und Italien stecken in einer Rezession – und in einem Dilemma: Sie müssen einerseits hart sparen. Andererseits könnten sie sich damit noch mehr in die Bredouille bringen, nämlich dann, wenn sie einen zu großen Teil der nötigen Einsparungen in sehr kurzer Frist stemmen. Von daher ist ein wenig Aufschub beim Konsolidieren durchaus angebracht.

Der Grund: Manche Pläne – etwa die Senkung des spanischen Haushaltsdefizits auf unter 3 Prozent der Wirtschaftsleistung im Jahr 2013 – wurden geschmiedet, als es der Wirtschaft noch besserging. Vor einem Jahr prognostizierte die EU-Kommission den Spaniern für 2012 noch 1,5 Prozent Wachstum, inzwischen rechnet Brüssel mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um 1,8 Prozent.

Dabei haben die Euro-Sorgenkinder bereits konsolidiert, wie ein Blick auf ihre strukturellen Defizite zeigt, also jene Haushaltssalden, bei denen konjunkturelle Effekte außen vor bleiben. So ist das strukturelle Defizit der Hellenen von 15 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2009 auf 5,4 Prozent im vergangenen Jahr gesunken, dieses Jahr dürfte es sogar unter 3 Prozent liegen. Es ist deshalb grundsätzlich angemessen, die weiteren Konsolidierungsziele zeitlich etwas zu strecken. Allerdings sollte die EU-Kommission genaue Vorgaben zu den weiteren strukturellen Sparmaßnahmen machen.