Jahr der Reförmchen

Reformen in den Bereichen Arbeitsmarkt-, Sozial-, Steuer- und Finanzpolitik kamen in den drei D A CH-Ländern Deutschland, Österreich und der Schweiz in den zurückliegenden zwölf Monaten nur noch langsam voran. Grundlegende Veränderungen waren nicht zu registrieren.

Vielmehr haben die Regierungen in Berlin und Bern an Details wie dem Ausländerrecht und der Invalidenversicherung gefeilt. Österreich dagegen hat die Lust an Reformen offenbar verloren. Dies geht aus dem neuesten D A CH-Reformbarometer der drei Denkfabriken Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW), Wirtschaftskammer Österreich und Avenir Suisse hervor. Es klopft Regierungsbeschlüsse, Gesetze und Entwürfe daraufhin ab, wie sie sich auf das Wirtschaftswachstum oder die Beschäftigung auswirken.

Das Reformbarometer, das für seinen Startpunkt im September 2002 auf 100 normiert ist, stieg von September 2010 bis September 2011 in Deutschland um 0,9 auf 109 Punkte. Zu diesem kleinen Plus beigetragen hat nicht zuletzt die Abschaffung der Wehrpflicht, wodurch Jugendliche dem Arbeitsmarkt früher zur Verfügung stehen.

Die Schweiz legte ebenfalls ein wenig zu, und zwar um 0,7 auf 115,1 Punkte. Der Anstieg wäre größer ausgefallen, hätten die Eidgenossen ihr Konsolidierungsprogramm konsequent umgesetzt.

Österreich, der Reformmeister des Jahres 2010, verlor 0,1 Punkte im Reformbarometer und steht jetzt bei exakt 113 Punkten. Die sprudelnden Steuereinnahmen haben für die Wiener Regierung den Reformdruck vermindert.

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