D A CH-Reformbarometer: In Trippelschritten auf das Treppchen

Bei der reformpolitischen Bilanz der vergangenen zwei Jahre präsentiert sich Deutschland gegenüber der Schweiz und Österreich als Klassenbester. Dieser Erfolg wurde freilich nicht mit einem „großen Wurf“, sondern mit einer Reihe von reformpolitischen Trippelschritten erzielt. Das geht aus dem jüngsten D A CH-Reformbarometer hervor, das heute in Berlin vorgestellt wurde.

In dem Ranking, das seit zehn Jahren die Wirtschafts-, Finanz- und Bildungspolitik der drei Länder unter die Lupe nimmt, belegen die Schweiz und Österreich die Plätze zwei und drei.

Deutschland punktet vor allem mit einer verbesserten Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur, mit Fortschritten bei der Betreuung von Kleinkindern, der Einführung der Blue Card und einer ganzen Reihe weiterer Verbesserungen. Negativ schlug besonders das neue Betreuungsgeld zu Buche. In der Schweiz hat der Reformeifer zwar nachgelassen. Bei der Finanzmarktpolitik konnte die Alpenrepublik aber mit gesetzlichen Initiativen zu Quellensteuer und Geldwäsche Boden gutmachen. In Österreich wiederum hat vor allem die Konsolidierung der Staatsfinanzen das Reformtempo gedrückt, denn die Steuerlast für die Bürger stieg von einem bereits hohen Niveau weiter an. Immerhin dürfte dadurch 2013 das Maastricht-Kriterium wieder eingehalten werden.

Das D A CH-Reformbarometer, das gemeinsam von den Thinktanks Avenir Suisse, der Wirtschaftskammer Österreich und dem Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) erarbeitet wird, wurde um neue Indikatoren wie Finanzmarkt- und Bildungspolitik ergänzt. Von dieser methodischen Neuaufstellung hat Deutschland unter den beteiligten Ländern am meisten profitiert.