Schädliche Therapie

Wenn die Konjunktur lahmt, greifen Regierungen gerne zu finanzpolitischen Wohltaten. Doch dieser Kurs führt meist in die Irre und wäre auch für Deutschland unangebracht. Denn bei strukturellen Problemen, die etwa den deutschen Arbeitsmarkt prägen, bleibt eine nachfrageorientierte Politik unwirksam.

Außerdem müssen Konjunkturprogramme finanziert werden. In der Regel führt dies zu höheren Steuern, die den Firmen und privaten Haushalten wieder einen Teil ihres Einkommens entziehen und damit die Investitions- und Konsumnachfrage dämpfen. Die Erfahrungen anderer Länder legen nahe, dass es stattdessen besser wäre, den Staatshaushalt zu konsolidieren. Sobald Unternehmen und Verbraucher neues Vertrauen in die Finanzpolitik fassen, sind sie eher bereit, wieder mehr zu investieren bzw. zu konsumieren.

Irland etwa schaffte so die konjunkturelle Trendwende: Obwohl der Staatskonsum 1987 und 1988 um jeweils 5 Prozent zurückgeschraubt wurde, stieg das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) in beiden Jahren um rund 5 Prozent – nach minus 0,4 Prozent im Jahr 1986. Schweden machte sich die konjunkturbelebende Wirkung einer soliden Budgetpolitik ebenfalls zunutze. Während trotz freigebiger Finanzpolitik das BIP 1992 und 1993 merklich schrumpfte, konnten die Skandinavier nach dem Kurswechsel schon 1994 und 1995 wieder Wachstumsraten von mehr als 4 Prozent verbuchen.

Michael Grömling
Fiskalpolitik kontrovers – Konjunkturpolitische Optionen für Deutschland
IW-Positionen Nr. 18, Köln 2005, 64 Seiten, 11 Euro
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