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Angebotsorientierte Umweltpolitik Pressemitteilung Nr. 39 24. September 2006

Paradigmenwechsel erforderlich

Die Umweltpolitik in Deutschland hat in den vergangenen 35 Jahren viel erreicht, so etwa in Sachen Luft- und Wasserqualität. Dennoch ist es Zeit für einen Paradigmenwechsel – die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen umweltpolitischer Maßnahmen müssen stärker als bisher beachtet werden. Das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) hat dazu Leitlinien für eine moderne angebotsorientierte Umweltpolitik ausgearbeitet.

Eine solche Politik behandelt den Umweltschutz als eine Form des Strukturwandels. Zentrale Aufgabe einer einheitlichen Wirtschafts- und Umweltpolitik muss es sein, die Rahmenbedingungen so zu setzen, dass Arbeitsplätze, die diesem Wandel zum Opfer fallen, an anderer Stelle neu entstehen. Alle zur Debatte stehenden umweltpolitischen Maßnahmen werden deshalb daraufhin geprüft, welche Folgen sie für die Unternehmen haben – auch im Hinblick auf den internationalen Wettbewerb. Maßgabe ist, die gesetzten Ziele mithilfe marktverträglicher Instrumente zu erreichen. So weit wie möglich sollen unternehmerische Spielräume geschaffen werden oder erhalten bleiben, um eine Vorgabe zu erfüllen. Dies geschieht zum Beispiel durch freiwillige Selbstverpflichtungen der betreffenden Branchen.

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Hubertus Bardt, Michael HütherAngebotsorientierte Umweltpolitik – Positionsbestimmung und PerspektivenIW-Positionen Nr. 21, Köln 2006, 52 Seiten, 11,80 EuroBestellung über Fax: 0221 4981-445 oder unter: www.divkoeln.de

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