Notprogramm gegen die Krise

Vor dem Hintergrund der drastisch gestiegenen Arbeitslosenquote hat der US-Kongress Anfang 2009 als Teil des riesigen Konjunkturprogramms zusätzliche Hilfen für Arme beschlossen.

So wird beispielsweise das Arbeitslosengeld momentan für 99 Wochen statt für sechs Monate gezahlt und die Arbeitspflicht für alleinstehende Empfänger von Lebensmittelmarken ist ausgesetzt. Außerdem bekommen Arbeitslose, die zuvor in einer Betriebskrankenkasse waren, 65 Prozent ihres Krankenversicherungsbeitrags für ein Jahr als staatlichen Zuschuss.

Allerdings sind alle ergänzenden sozialpolitischen Maßnahmen auf zwei Jahre befristet und fordern einen hohen Preis: Bislang haben 30 US-Bundesstaaten die Landes- und Kommunalsteuern erhöht. Landesweit wurden Stellen und Gehälter im öffentlichen Dienst gestrichen bzw. gekürzt und öffentliche Schulen zusammengelegt oder geschlossen. Dennoch haben die Beschlüsse des Kongresses von Anfang 2009 vielen Familien geholfen, die Folgen der Rezession besser zu verkraften. Vor allem die Mittelschicht, die sonst kaum Ansprüche auf staatliche Sozialleistungen hat, profitiert vom Notprogramm.

Waltraut PeterUS-Sozialpolitik in Zeiten der Krisegefördert von der informedia- Stiftung – Gemeinnützige Stiftung für Gesellschaftswissenschaften und Publizistik KölnIW Trends 4/2010