Fahrplan für mehr Wachstum

Die künftige Bundesregierung muss einen neuen Anlauf unternehmen, um Deutschland dauerhaft zu mehr Beschäftigung und Wachstum zu verhelfen. Dazu hat das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) einen umfassenden Reformfahrplan erstellt, dessen Umsetzung in den nächsten Jahren ein Wirtschaftswachstum von jährlich 2 Prozent ermöglichen würde.

Als Initialzündung müsste zum 1.1.2006 der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung von 6,5 auf 5,5 Prozent gesenkt und der Solidaritätszuschlag abgeschafft werden. Dafür wird die Mehrwertsteuer um 2 Punkte erhöht. Außerdem sollte die Körperschaftssteuer auf 19 Prozent gesenkt werden. Um Beschäftigung zu mobilisieren, sollten im Laufe der neuen Legislaturperiode unter anderem das Arbeits- und Tarifrecht modernisiert und die Lohnnebenkosten weiter gesenkt werden. Schließlich muss die Bundesregierung die Sozialsysteme der alternden Gesellschaft anpassen – etwa durch eine Gesundheitsprämie. All dies könnte bis 2009 die Sozialbeiträge auf insgesamt 35,2 Prozent drücken und so mehr Arbeitsplätze schaffen.

Weiterhin zielt das IW-Reformprogramm darauf ab, Investitionen zu stimulieren – hierzu soll z.B. das Steuersystem grundlegend umgestaltet werden. Der Förderung der Bildung dient unter anderem der weitere Ausbau von Ganztagsschulen. Nicht zuletzt gilt es, den Staatshaushalt zu konsolidieren, was etwa durch den Abbau von Finanzhilfen erreicht werden kann.

Institut der deutschen Wirtschaft KölnVision Deutschland – Was jetzt zu tun ist. Ein Reformkonzept für die neue BundesregierungKöln, 2005