Deutsche Bilanz durchwachsen

Österreich weist die beste Reformbilanz der vergangenen vier Jahre auf, die Schweiz zeigte in diesem Jahr den größten Modernisierungselan, Deutschland bleibt Mittelmaß.

Dies sind zentrale Ergebnisse des jüngsten „D A CH-Reformbarometers“. Hierfür bewerten das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW), die Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) und Avenir Suisse, Thinktank der Schweizer Wirtschaft, die politischen Reformen in Sachen Arbeitsmarkt, soziale Sicherung sowie Steuern und Finanzen. Das für September 2002 auf 100 normierte Reformbarometer stand für Österreich zuletzt bei 114,5 Punkten. Zu den Erfolgen zählten beispielsweise die Umwandlung des Abfindungsanspruchs bei Kündigungen in eine betriebliche Altersvorsorge, die Senkung der Körperschaftssteuer von 34 auf 25 Prozent und die Reform der Pensionsversicherung.

Die Schweiz bleibt mit 103,4 Zählern Reformschlusslicht – unter anderem aufgrund der nicht immer zielgerichteten Sozialpolitik. Positiv bemerkbar machte sich dagegen zuletzt der geplante Abbau der steuerlichen Schlechterstellung von Doppelverdiener-Ehepaaren.

Deutschland erreichte im Vergleich der Alpenanrainer im September 2006 mittelmäßige 109,2 Reformpunkte. Zwar hat die große Koalition binnen Jahresfrist um 2 Zähler zugelegt – etwa wegen der unterm Strich positiv bewerteten Pläne zur Unternehmenssteuerreform. Minuspunkte gab es dagegen vor allem für die auf den Weg gebrachte Gesundheitsreform.

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Benjamin Scharnagel, Jörg Mahlich, Alex Beck
Das D A CH-Reformbarometer – Reformpolitik in Deutschland, Österreich und der Schweiz
IW-Analysen Nr. 23, Köln 2006, 144 Seiten, 24,80 Euro
Bestellung über Fax: 0221 4981-445 oder unter: www.divkoeln.de