Der Soli hat bald ausgedient

Die ostdeutsche Wirtschaft ist nach dem Mauerfall und anschließendem Systemwechsel doppelt so schnell gewachsen, wie es in anderen Regionen der Welt unter ähnlichen Ausgangsbedingungen der Fall war: In diesem Jahr erreicht das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf 70 Prozent des westdeutschen Wertes – nach der ökonomischen Konvergenz-Theorie wäre dieses Ziel erst im Jahr 2028 zu erreichen gewesen.

Die durch die massive Förderung bedingte schnellere Schlagzahl wird sogar dazu führen, dass Ostdeutschland mit seiner Wirtschaftsleistung bereits in einem guten Jahrzehnt zu den schwächeren Westländern wie Schleswig-Holstein und Niedersachsen aufgeschlossen hat. Die speziellen Hilfen für die neuen Länder – wie der Solidarpakt und der Solidaritätszuschlag zur Finanzierung – sollten dann auslaufen. Im Anschluss reicht der übliche Länderfinanzausgleich in Kombination mit der Regionalförderung vollkommen aus, um die Lebensverhältnisse in strukturschwachen Gebieten weiter zu verbessern.Vorreiter des Wandels im Osten Deutschlands war und ist die Industrie. Sie trägt mittlerweile ein Fünftel zur Bruttowertschöpfung bei – im Westen sind es 25 Prozent. Am schnellsten wuchs das Verarbeitende Gewerbe in Thüringen in den vergangenen zwei Jahrzehnten, nämlich jährlich um 10 Prozent. Aber auch in Brandenburg legte die Industrie im Jahresschnitt um real 8 Prozent zu.

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