Deutschland / Österreich / Schweiz Image
Quelle: HappyAlex - Fotolia

Laut dem Barometer konnte sich Österreich 2013 gegenüber dem Vorjahr immerhin leicht um 0,6 Punkte verbessern. Ein Grund war die Einführung eines flexibleren Systems im Bereich der Zuwanderung. Ansonsten zeigte sich Wien wegen der Parlamentswahlen und der hohen Nachforderungen für die Bankenrettung reformpolitisch wenig aktiv.

Auch Deutschland legte um 0,6 Punkte zu, weil Regulierungslücken in der Finanzmarktpolitik geschlossen wurden. Negativ wirkte sich dagegen aus, dass die Große Koalition die eigentlich fällige Senkung der Rentenbeiträge aussetzte – ein klassischer Fehlstart in die neue Legislaturperiode.

In der Schweiz herrschte reformpolitisch Stillstand. Zwar wurden auf politischen Druck aus dem Ausland hin einige Steuerschlupflöcher gestopft. Doch hat sich bei den Eidgenossen die Stimmung gegenüber marktwirtschaftlichen Reformen gedreht, was sich vor allem in verschiedenen Volksinitiativen (z.B. Begrenzung von Managergehältern) dokumentiert. Wer sich für eine effizientere und offene Marktwirtschaft einsetzt, gerate zunehmend unter Rechtfertigungsdruck, stellt die Studie fest.

Das D A CH-Reformbarometer berücksichtigt Regierungsbeschlüsse, Gesetze, Beschlüsse auf EU-Ebene und für die Schweiz auch Volksabstimmungen. Im Vordergrund stehen dabei die Arbeitsmarkt-, die Sozial- sowie die Steuer- und Finanzpolitik.

Zu den gesamten Materialien

Ansprechpartner

Türkeipolitik: Die Zollunion ist der entscheidendere Hebel
Interview, 25. Juli 2017

Michael Hüther im Deutschlandfunk Türkeipolitik: Die Zollunion ist der entscheidendere HebelArrow

Die EU droht der Türkei mit Wirtschaftssanktionen und „die Drohung wirkt”, sagte Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln, im Interview mit dem Deutschlandfunk. Denn die türkische Wirtschaft sei stark angewiesen auf Importe aus der Europäischen Union. Doch Ankara habe auch noch Wege, einem möglichen Mittelentzug entgegenzuwirken. mehr

Gerechtigkeitspolitische Handlungsfelder in Deutschland: relevante Probleme angemessen angehen
IW policy paper, 19. Juni 2017

Christina Anger / Michael Hüther / Hans-Peter Klös / Judith Niehues / Klaus-Heiner Röhl / Holger Schäfer Gerechtigkeitspolitische Handlungsfelder in DeutschlandArrow

Zentrale verteilungspolitische Indikatoren in Deutschland haben sich seit dem Jahr 2005 wieder normalisiert oder sogar strukturell verbessert. Dennoch bleiben mindestens drei zentrale Herausforderungen. mehr