Danach betrafen 119 der 425 Urteile, die zwischen Jahresanfang 2000 und Mitte 2008 gegen die fünf größten EU-Nationen Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und das Vereinigte Königreich ergingen, Verstöße gegen Regeln des EU-Binnenmarkts. Am häufigsten verletzten diese Länder den freien Dienstleistungs- und Warenverkehr sowie das Recht der EU-Bürger, in jedem Mitgliedsland zu wohnen, zu arbeiten und so wie in der Heimat behandelt zu werden. Größte Sünder wider den gemeinsamen Markt waren von den wirtschaftlich stärksten EU-Ländern Italien, Spanien und Frankreich, die sich insgesamt 96-mal vom EuGH abstrafen lassen mussten.Als besonders anfällig für Binnenmarktverstöße erweist sich auch das öffentliche Auftragswesen. Von Januar 2000 bis Juni 2008 hat die EU-Kommission gut 180 Vertragsverletzungsverfahren gegen die Mitgliedsstaaten angestrengt, weil die Länder ihrer Ansicht nach öffentliche Aufträge regelwidrig vergeben oder Gemeinschaftsrecht nicht in nationale Gesetzesform gegossen haben.Weitere Informationen

Berthold Busch
Der EU-Binnenmarkt – Anspruch und Wirklichkeit
IW-Positionen Nr. 39, Köln 2009, 52 Seiten, 11,80 Euro
Bestellung über Fax: 0221 4981-445 oder unter: www.divkoeln.de

22. November 2017

Adriana Neligan Das Plastik-ProblemArrow

Um der Berge an Plastikmüll Herr zu werden, will die EU im Dezember eine Kunststoffstrategie veröffentlichen. Viel zu tun gibt es allemal. mehr auf iwd.de

21. November 2017

Sandra Parthie Binnenmarkt: Vier Freiheiten und viele FragezeichenArrow

Seit 25 Jahren gibt es den Europäischen Binnenmarkt mit seinen „vier Freiheiten“ – dem freien Warenverkehr, der Personenfreizügigkeit, der Dienstleistungsfreiheit und dem freien Kapital- und Zahlungsverkehr. Mit 500 Millionen Einwohnern ist der EU-Binnenmarkt der größte gemeinsame Markt der Welt. mehr auf iwd.de

20. November 2017

Interview mit Michael Sket „Wir können uns in der Eurozone noch nicht zurücklehnen“Arrow

Als es galt, die europäischen Krisenstaaten vor der Pleite und die Währungsunion vor dem Zerfall zu bewahren, stabilisierte Michael Sket, inzwischen Wirtschaftsanalyst für Italien, Malta und Polen bei der EU-Kommission, zusammen mit seinen Kolleginnen und Kollegen den Staatenverbund mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). Im iwd-Interview spricht Sket über Griechenland, das Verhältnis der Deutschen zu den Italienern und die Rolle des Internationalen Währungsfonds. mehr auf iwd.de