Auf Reformkurs bleiben

„Weder in der Wirtschafts- noch in der Lohnpolitik reichen die eingeleiteten Schritte aus, um dem Anpassungsbedarf der deutschen Volkswirtschaft aufgrund des internationalen Standortwettbewerbs zu entsprechen.“ Dies betont Professor Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) in seinem Ausblick auf das Jahr 2006.

Zwar sei es der Öffentlichkeit schwer zu vermitteln, dass trotz magerer Jahre eine Fortsetzung des Reformweges unabdingbar ist. Dennoch fordert Hüther, dass etwa in der Tarifpolitik auch 2006 Lohnzurückhaltung geübt und der Weg der betrieblichen Öffnung und Differenzierung weitergegangen wird, da dies zuletzt viele Arbeitsplätze gesichert hat.

Auch die Bundesregierung steht weiter in der Pflicht, wie der IW-Direktor hervorhebt: „Die Wirtschaftspolitik ist aufgerufen, durch einen überzeugenden und verlässlichen Reformkurs ihren Beitrag zur Standortpolitik zu leisten.“ Vor allem an drei Hebeln, so Hüther, muss die große Koalition ansetzen. Erstens sollte sie alles tun, um schon 2006 die 3-Prozent-Marke des Stabilitätspaktes zu erreichen. Zweitens gilt es den Arbeitsmarkt zu stabilisieren – unter anderem durch eine umfassende Liberalisierung der Befristungsregeln. Und drittens sollte die für 2007 geplante Mehrwertsteuererhöhung maximal 2 Prozentpunkte umfassen, und davon sollte deutlich mehr als 1 Prozentpunkt für die Senkung der Lohnnebenkosten genutzt werden.