1. Home
  2. Presse
  3. IW-Nachrichten
  4. Auch Hamburg ist jetzt arm
Zeige Bild in Lightbox Auch Hamburg ist jetzt arm
(© Foto: Sandro Götze - Fotolia)
Teilen Sie diesen Artikel:

oder kopieren Sie den folgenden Link:

Der Link wurde zu Ihrer Zwischenablage hinzugefügt!

Länderfinanzausgleich IW-Nachricht 17. Januar 2013

Auch Hamburg ist jetzt arm

Nur noch drei Bundesländer zahlten im Jahr 2012 in den deutschen Länderfinanzausgleich ein, 13 erhielten Geld aus dem Topf. Bereits 2010 wurde mit Nordrhein-Westfalen ein Zahler zum Empfänger, im vergangenen Jahr war dies nun auch für Hamburg der Fall. Es ist deshalb höchste Zeit, größere Anreize für die Bundesländer zu schaffen, solide zu wirtschaften.

Teilen Sie diesen Artikel:

oder kopieren Sie den folgenden Link:

Der Link wurde zu Ihrer Zwischenablage hinzugefügt!

Als einzige Geberländer zahlten Bayern, Baden-Württemberg und Hessen laut Handelsblatt 2012 etwa 7,9 Milliarden Euro in den Finanzausgleich ein. Den größten Teil des Geldes bekam Berlin: In die Hauptstadt flossen etwa 3,3 Milliarden Euro. Bayern als größter Zahler hat bereits angekündigt, gegen den Länderfinanzausgleich zu klagen. Auch Hessen will sich anschließen. Der Unmut der Zahler ist verständlich, schließlich wird ein Teil ihrer Steuereinnahmen durch das Ausgleichssystem einfach andernorts ausgegeben.

Die Empfängerländer können sich dagegen darauf verlassen, dass sie aus dem Ausgleichstopf unterstützt werden. Viele von ihnen sind auf die Einnahmen aus dem Finanzausgleich angewiesen, wenn sie die Vorgaben der Schuldenbremse bis zum Jahr 2020 erreichen wollen. Aus Sicht der Zahler ist das der völlig falsche Weg: Sie wollen – völlig zu Recht –, dass die Empfängerländer selbst sparen und dann weniger Mittel aus dem Länderfinanzausgleich abrufen.

Eine andere Möglichkeit, die Schuldenbremse ohne fremde Hilfe einzuhalten, besteht für die Bundesländer indes darin, durch eine investitions- und wachstumsorientierte Wirtschaftspolitik die eigenen Steuereinnahmen zu erhöhen. Doch auch diese Strategie macht der Länderfinanzausgleich in seiner heutigen Form unattraktiv: Gelingt es einem Land, zusätzliches Geld einzunehmen, muss es einen Großteil davon im Zuge des Länderfinanzausgleichs abführen. Das Geld kommt dann anderen Bundesländern zugute – während der eigene Ausgleichsbedarf sinkt. Deshalb muss der Länderfinanzausgleich dringend neu geregelt werden, sodass die Anreize für jedes Bundesland steigen, die eigenen Steuereinnahmen zu erhöhen.

Noch weiter geht der Vorschlag, den Bundesländern ein eigenes Zuschlagsrecht auf die Einkommensteuer einzuräumen. Auf diese Weise würden die Länder mehr Autonomie und gleichzeitig mehr Verantwortung bekommen. Und der Wähler hätte echte Alternativen: Er könnte jene Parteien unterstützen, die auf höhere Steuern für einen umfangreichen Landeshaushalt setzen, oder aber jene, die eine Sparpolitik bei niedrigen Steuern betreiben wollen.

Teilen Sie diesen Artikel:

oder kopieren Sie den folgenden Link:

Der Link wurde zu Ihrer Zwischenablage hinzugefügt!

Mehr zum Thema

Artikel lesen
Michael Hüther in der Festschrift für Bernd Raffelhüschen zum 65. Geburtstag Externe Veröffentlichung 24. November 2022

Schuldenbremse als Generationenvertrag?: Volkswirtschaftliche Transformation und fiskalische Begleitung

Deutschland blickt erwartungsvoll auf die kommenden Jahre, denn in denen wird sich entscheiden, ob und wie die große Transformation zur Klimaneutralität gelingt. Nach den Beschlüssen der Bundesregierung soll das hierzulande im Jahr 2045 erreicht sein.

IW

Artikel lesen
Michael Hüther / Jochen Pimpertz in Zeitschrift für Wirtschaftspolitik Externe Veröffentlichung 17. November 2022

Wider eine verpflichtende Aktienrente – auch Vermögen sichert Wohlstand im Alter

Eine verpflichtende Vorsorge in Form einer kapitalgedeckten Zusatzrente wird unter anderem damit begründet, Freifahrerverhalten zu vermeiden. Verzichten Individuen freiwillig auf die Möglichkeit ergänzender Vorsorge, drohe eine ungerechtfertigte ...

IW

Mehr zum Thema

Inhaltselement mit der ID 8880