Und täglich grüßt das Murmeltier…

Mit dem aktuellen Petersberger Klimadialog soll wieder Schwung in die internationalen Klimaschutzverhandlungen kommen: 35 Staaten diskutieren momentan über Möglichkeiten eines globalen Abkommens, das 2015 vereinbart werden soll. Im Sommer treffen sich die Delegationen erneut, zum Jahresende gibt es die jährliche Weltklimakonferenz – dieses Mal in Warschau. Doch bislang sieht die Erfolgsbilanz entsprechender Veranstaltungen mau aus.

Die internationale Klimapolitik erinnert an den Film „Und täglich grüßt das Murmeltier“. In ihm wacht der Journalist Phil Connors bekanntlich immer und immer wieder am selben Tag auf, um immer wieder zu erleben, wie ein Murmeltier das Wetter voraussagt. In der Klimapolitik dreht sich diese Endlosschleife – mit einigen Variationen – inzwischen seit rund 20 Jahren. Denn so lange versucht die Weltgemeinschaft, ein Abkommen zum Schutz des Klimas zu erzielen. Ziel ist es, verbindliche Obergrenzen für den Ausstoß von Treibhausgasen für die wichtigsten Länder der Erde festzuschreiben. Herausgekommen ist bislang einzig das Kyoto-Protokoll, in dem sich einige der wichtigsten Industrieländer auf Selbstverpflichtungen festlegten.

Aber auch mit den Erfahrungen des Kyoto-Abkommen konnten sich die wichtigsten Verursacher von Treibhausgasen auf kein Nachfolgeabkommen mit einem wirklich globalen Vorgehen einigen: Von den großen Emittenten ist nur die EU weiter auf Kurs. Die USA und China haben sich bisher zu nichts verpflichten lassen. Und auch Kanada und Japan sind nicht mehr an Bord.

Im Film endet der Murmeltiertag mit einem Happy End. Bei den Klimaverhandlungen ist das leider nicht absehbar und war in den vergangenen Jahren auch nie wirklich der Fall. Die Politik in Deutschland und Europa hofft immer noch, dass man eines Tages aufwacht und ein globales Klimaschutzabkommen unterzeichnet wird. Die Klimaschutzpolitik der EU baut auf diese Hoffnung. Wenn sie sich aber nicht erfüllt und das globale Klimaschutzabkommen ein Traum bleibt, wird sich auch unsere Klimapolitik grundlegend neu aufstellen müssen.