Mehr Binnenmarkt, mehr Wachstum

Gelingt es, den Verkehr von Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital zwischen den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union weiter zu liberalisieren, könnte dies helfen, die Krise in der Eurozone besser in den Griff zu bekommen. Denn ein starker Binnenmarkt führt zu mehr Wettbewerb, höherem Wachstum und mehr Beschäftigung. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Studie, die das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) im Auftrag der Konrad-Adenauer-Stiftung erstellt hat.

Eigentlich sollte der europäische Binnenmarkt seit dem 31. Dezember 1992 verwirklicht sein. In der Tat wurde in den vergangenen 21 Jahren viel erreicht. Dennoch liegt – gemessen am ursprünglichen Ziel – noch einiges im Argen. Vor allem sind die einst vereinbarten Regeln in den Mitgliedsstaaten bislang nicht konsequent genug umgesetzt worden: Zum 1. November 2012 waren mehr als 800 offene Vertragsverletzungsverfahren bei der Europäischen Kommission oder dem Europäischen Gerichtshof anhängig.

Defizite existieren beispielsweise im Bereich der grenzüberschreitenden Dienstleistungen. Denn während sich die Unterschiede bei den Güterpreisen zwischen den Mitgliedsstaaten verringert haben, sind sie bei Dienstleistungen noch immer hoch. Dies ist ein Indiz dafür, dass der Wettbewerb auf den Gütermärkten zugenommen hat und die Hindernisse für den grenzüberschreitenden Warenverkehr zurückgegangen sind. Bei den Dienstleistungen fehlt es hingegen oft noch an der gegenseitigen Anerkennung unterschiedlicher nationaler Vorschriften. Dadurch kommt es zu Doppelregulierungen – einmal im Land, in dem der Dienstleister beheimatet ist, und einmal im Land, in dem die Dienstleistung erbracht wird. Das hemmt den grenzüberschreitenden Wettbewerb und die Preise gleichen sich kaum an.

Beim freien Kapitalverkehr sah bis zum Jahr 2007 alles rosig aus: Die grenzüberschreitenden Verflechtungen beispielsweise durch Investitionen oder Kredite zwischen Banken nahmen zu. Doch dieser Trend hat sich in der Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise zum Teil wieder umgekehrt. Abhilfe kann es hier auf Dauer nur geben, wenn das europaweit gültige Regelwerk verbessert wird.