Urheberrechtsabgabe fürs Internet Image
Quelle: apops – Fotolia

Es ist eine ökonomische Binsenweisheit: Unterschiedliche Regelungen führen zu rechtlichen Unsicherheiten und logistischem Mehraufwand, wodurch sie den Handel hemmen. Das gilt auch für urheberrechtlich geschützte Produkte wie Bücher, Musik, Filme und Software. Diese Produkte sind zwar schon heute im Rahmen des Berner Abkommens auch in allen anderen EU-Ländern geschützt – allerdings nach den Regeln des jeweiligen Landes. Deshalb macht es Sinn, dass Günther Oettinger das Urheberrecht vereinheitlichen will, was aber keine leichte Aufgabe werden dürfte. Denn die Urheberrechtsgesetze in den EU-Ländern unterscheiden sich nicht nur im Detail sondern meist auch in ihrer Gesamtkonzeption.

Von einer Urheberrechtsabgabe für das Internet sollte der EU-Kommissar hingegen tunlichst die Finger lassen. Letztlich entspräche diese wohl nur mehr oder minder stark der einst von den Grünen angedachten Kulturflatrate: eine Abgabe auf Internetzugangsgeräte wie PC oder Internetanschlüsse, mit der die Internetinhalte finanziert werden. Eine ähnliche Abgabe wird bereits heute auf Speichermedien, wie DVD-Recorder, USB-Sticks und Computer erhoben, um die Inhaber von Urheberrechten dafür zu entschädigen, dass Privatkopien unentgeltlich zulässig sind.

Eine Privatkopie setzt allerdings – anders als das Betrachten von Internetinhalten – den Kauf eines Originals voraus. Und die Verkaufszahlen zeigen, wie stark ein Produkt nachgefragt wird. Diese Verkettung gibt es im Internet nicht zwangsläufig. Klickzahlen können zwar gemessen werden. Allerdings können Klicks zufällig erfolgen und implizieren nicht unbedingt eine Zahlungsbereitschaft. Würde hier eine Urheberrechtsabgabe eingeführt, stünde also zu befürchten, dass in großem Umfang Inhalte angeboten und finanziert würden, für die keine Nachfrage besteht. Es käme also zu einer starken Marktverzerrung.

Auch von der Idee, mit einer solchen Abgabe gegen Google vorzugehen, ist wenig zu halten. Die Idee könnte so umgesetzt werden, dass einerseits eine Abgabe erhoben würde und Google andererseits als marktbeherrschendes Unternehmen gezwungen würde, die Inhalte weiterhin zu listen. Eine solche Zwangsabgabe löst nicht die strukturellen Probleme und widerspricht der freiheitlichen Grundordnung. Weder ändert sie etwas an der marktbeherrschenden Stellung von Google noch kann sie die Veränderungen in der Medienwelt aufhalten.

Ansprechpartner

Immobilienkredite
Pressemitteilung, 16. November 2017

Barbara Engels / Michael Voigtländer Immobilienkredite: Konkurrenz aus dem InternetArrow

FinTechs und Online-Plattformen drängen immer stärker auf den Kreditmarkt. Ein Gutachten des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) zeigt: Banken müssen flexibler werden, um den Trend nicht zu verpassen. Denn die neuen Wettbewerber und Technologien bieten vor allem Kunden viele Vorteile. mehr

16. November 2017

Berit Schmiedendorf Die Küche bleibt immer öfter kaltArrow

Allein die deutschen Nahrungsmittelhersteller bringen jedes Jahr rund 40.000 neue Produkte auf den Markt. Insgesamt können Verbraucher aus mehr als 170.000 Lebensmitteln und Zutaten ihren persönlichen Speiseplan zusammenstellen. Das Angebot an Nahrungsmitteln ist gigantisch, doch immer weniger Menschen kochen regelmäßig. mehr auf iwd.de

15. November 2017

Alexander Weber Die Medien-Hits der KidsArrow

Schon Kinder hängen heute nur noch noch am Smartphone? Von wegen! Es mag auch etwas mit der elterlichen Fürsorge zu tun haben, aber: Am beliebtesten bei den 4- bis 13-Jährigen sind ganz traditionelle Medien. mehr auf iwd.de