Hartz-IV-Reform Image
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Die grundlegendste Änderung dürfte die Leistungssätze für Kinder betreffen, die komplett neu errechnet werden müssen. Einzelheiten zur Leistungshöhe sind noch nicht bekannt. Die vom Verfassungsgericht geforderte Berücksichtigung der Bildungsausgaben soll weitgehend über Sachleistungen erreicht werden. Lernförderung und Schulmittagessen rechnen die Anbieter künftig direkt mit dem Jobcenter ab. Nur für den Lernmittelbedarf im Rahmen des sogenannten Schulbasispakets soll es Geld geben, mit dem die Eltern Bücher, Stifte und Hefte kaufen können. Die sachgerechte Verwendung soll dabei stichprobenartig kontrolliert werden.

Die Bereitstellung von Sachleistungen ist grundsätzlich ein geeigneter Weg, um sicherzustellen, dass für die Bildung der Kinder gedachte Unterstützungsleistungen tatsächlich auch für diesen Zweck eingesetzt werden. Fraglich ist aber, ob das komplizierte Bewilligungsverfahren – die Schule informiert die Eltern über benötigte Leistungen, die Eltern reichen das beim Amt ein, das Amt bewilligt, die Eltern bestellen und der Lieferant rechnet mit dem Amt ab - dazu beiträgt, gerade die bildungsfernen Eltern in den Prozess einzubinden.

15. März 2017

Interview „Es wäre unfassbar schädlich“Arrow

Als Regierungschef formulierte Gerhard Schröder 2003 die Agenda 2010. Heute wollen die Sozialdemokraten Teile der Reform am liebsten rückgängig machen. IW-Arbeitsmarktexperte Holger Schäfer erklärt im iwd-Interview, warum damit keinem geholfen wäre. mehr auf iwd.de

14. März 2017

Arbeitsmarkt Die Agenda 2010 – ein Reformpaket im FokusArrow

Heute werden die Reformen, die die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder ab 2003 umsetzte, oft auf „Hartz IV“ reduziert – tatsächlich aber besteht die Agenda 2010 aus einem umfangreichen Reformpaket. Neben den Neuerungen auf dem Arbeitsmarkt und in der Rentenversicherung – von denen das IW Köln die wichtigsten auflistet und bewertet – gab es noch zahlreiche Reformen in der Gesundheits- und der Finanzpolitik. mehr auf iwd.de

Interview, 13. März 2017

Holger Schäfer auf mdr.de „Fehlanreize verfestigen Arbeitslosigkeit”Arrow

Die SPD will mehr Arbeitslosen länger ALG I zahlen. Zugleich plant sie einen Rechtsanspruch auf Qualifizierung. Für ALG-II-Empfänger soll das Schonvermögen verdoppelt werden. Der Wirtschaftswissenschaftler Holger Schäfer von Institut der deutschen Wirtschaft Köln sieht die Pläne kritisch. Er warnt, Alimentierung verfestige Arbeitslosigkeit. Außerdem rechnet er mit höheren Kosten als von der SPD veranschlagt. mehr