Hartz IV Image
Quelle: Bundesagentur für Arbeit

Die Liste der Forderungen ist lang, die die SPD stellt, um dem Vorhaben der Bundesregierung zuzustimmen. So soll unter anderem das Verfahren zur Regelsatzberechnung noch einmal neu justiert werden. Das Ziel sind höhere Leistungen als die bisher vorgesehene Erhöhung um 5 Euro. Damit würde allerdings auch der Anreiz sinken, eine Arbeit aufzunehmen.

Zudem sollen die Gelder des Bundes, die für das Bildungspaket für Kinder von Leistungsempfängern vorgesehen sind, direkt in die Kommunen fließen. Für die Finanzierung der Bildungsinfrastruktur ist aber der Bund gar nicht zuständig, sondern es sind die Länder selbst. Zur Zuständigkeit für Bildung gehört auch die Sicherstellung des Bildungserfolgs von sozial Schwachen. Somit geht es bei dem Streit um Hartz IV nicht zuletzt um mehr Geld aus der Bundeskasse.

15. März 2017

Interview „Es wäre unfassbar schädlich“Arrow

Als Regierungschef formulierte Gerhard Schröder 2003 die Agenda 2010. Heute wollen die Sozialdemokraten Teile der Reform am liebsten rückgängig machen. IW-Arbeitsmarktexperte Holger Schäfer erklärt im iwd-Interview, warum damit keinem geholfen wäre. mehr auf iwd.de

14. März 2017

Arbeitsmarkt Die Agenda 2010 – ein Reformpaket im FokusArrow

Heute werden die Reformen, die die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder ab 2003 umsetzte, oft auf „Hartz IV“ reduziert – tatsächlich aber besteht die Agenda 2010 aus einem umfangreichen Reformpaket. Neben den Neuerungen auf dem Arbeitsmarkt und in der Rentenversicherung – von denen das IW Köln die wichtigsten auflistet und bewertet – gab es noch zahlreiche Reformen in der Gesundheits- und der Finanzpolitik. mehr auf iwd.de

Interview, 13. März 2017

Holger Schäfer auf mdr.de „Fehlanreize verfestigen Arbeitslosigkeit”Arrow

Die SPD will mehr Arbeitslosen länger ALG I zahlen. Zugleich plant sie einen Rechtsanspruch auf Qualifizierung. Für ALG-II-Empfänger soll das Schonvermögen verdoppelt werden. Der Wirtschaftswissenschaftler Holger Schäfer von Institut der deutschen Wirtschaft Köln sieht die Pläne kritisch. Er warnt, Alimentierung verfestige Arbeitslosigkeit. Außerdem rechnet er mit höheren Kosten als von der SPD veranschlagt. mehr